Zanetti Roberto · Ständerat · 2019-12-09

Wortprotokoll

Der juristische Überbau ist vorhin, bei der Beratung des Geschäfts 18.068, von Kollege Rieder geliefert worden; er hat allerdings bloss jene Vorlage zur Rückweisung beantragt. Nachdem nun der Kommissionssprecher und Strafrechtsprofessor Daniel Jositsch erklärt hat, wieso es Sinn macht, dass man beide Vorlagen gemeinsam behandelt, sehe ich mich ausserstande, das inhaltlich noch zu untermauern. Wenn selbst die Professoren finden, mein Antrag sei ein vernünftiger Antrag, dann sage ich besser nichts mehr, um es nicht totzuschwatzen.

Ich glaube wirklich, dass es Sinn macht, dass man die beiden Vorlagen im Paket behandelt. Deshalb beantrage ich Ihnen, in Übereinstimmung mit der Beschlussfassung beim vorherigen Rückweisungsantrag Rieder, diese in die Kommission zurückzugeben, damit diese Zwillinge gemeinsam in der Kommission vertieft und dann auch im Plenum gemeinsam behandelt werden können. Das ist eigentlich alles.