Trede Aline · Nationalrat · 2019-12-10

Wortprotokoll

Die Kommissionssprecherinnen haben es vorhin gesagt: Es gibt nur noch eine Minderheit, die ich ganz kurz begründen möchte. Sie betrifft Artikel 14 Absatz 1 bzw. den Antrag der Mehrheit gemäss Entwurf des Bundesrates: "Jedes Tier der Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung muss gekennzeichnet und in der Tierverkehrsdatenbank registriert sein." Die Minderheit Munz möchte, dass man die Equiden einschliesst, dass es also neu heisst: "Jedes Tier der Rinder-, Equiden-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung muss gekennzeichnet [...] sein" - und zwar einzeln.

Unter Equiden versteht man Pferde und pferdeähnliche Tiere, also wären auch Esel usw. eingeschlossen. Pferde können eingeteilt werden in Heimtiere und Nutztiere. Es geht hier ganz klar um Nutztiere, die "Schlachtrösser", wie wir in Mundart sagen würden. Es gibt rund 100[NB]000 Pferde in der Schweiz. Die Mehrheit - also ungefähr 60[NB]000 - sind Nutztiere. Die Kommissionssprecherinnen haben es gesagt: Die Datenbank wurde 1998 geschaffen, und der Bundesrat hatte immer die Möglichkeit, auf Verordnungsebene andere Tiere einzuschliessen. Das hat er bei den Equiden getan, was zeigt, dass Handlungsbedarf bestand. Man wollte die Equiden auch kennzeichnen. Die Bestimmungen sind aber nicht genau gleich, weshalb die Minderheit möchte, dass das auf Gesetzesebene angepasst wird, sodass eben jedes Tier gleichgestellt wird.

Verschiedene Verbände haben sich in der Vernehmlassung dazu geäussert, unter anderem die Metzgerinnen und Metzger, die den Wunsch geäussert haben, dass jedes Tier einzeln gekennzeichnet und erkennbar gemacht wird. Einige Pferde haben zum Beispiel einfach einen kleinen Chip, den man nicht sieht, weshalb eine sichtbare Kennzeichnung angestrebt wird. Es gibt Argumente dagegen, etwa ästhetische Gründe, aber ich denke, dass man mit gesundem Menschenverstand Lösungen finden kann, die für alle zufriedenstellend sind.

Ich bitte Sie deshalb, der Minderheit Munz zuzustimmen und die Gleichbehandlung auch im Gesetz festzuschreiben.