Maurer Ueli · Bundesrat · 2019-12-16

Wortprotokoll

Gestützt auf die parlamentarische Initiative 07.492 der UREK-S, "Schutz und Nutzung der Gewässer", unterstützt der Bund seit 2011 die Revitalisierung von Gewässern. Dabei wurde in den Jahren 2011 bis 2013 ein schrittweiser Anstieg der Bundesmittel auf die von der UREK-S angestrebten rund 40 Millionen Franken pro Jahr budgetiert.

Die Planung und Umsetzung von Revitalisierungsprojekten erwies sich indes als komplex. Daher fielen in den ersten Jahren hohe Kreditreste an, z. B. 19 Millionen Franken im Jahr 2013 und 23 Millionen Franken im Jahr 2014. Ab 2015 wurde deshalb das Revitalisierungsbudget auf 30 Millionen Franken gesenkt. Im Verlauf des Jahres 2017 nahm das Revitalisierungsprogramm an Fahrt auf, sodass in den Jahren 2018 und 2019 die budgetierten 30 respektive 35 Millionen Franken nicht mehr ausreichten. 2018 war ein Nachtragskredit von 10,9 Millionen, 2019 einer von 2 Millionen Franken nötig. Der dem Parlament mit dem Voranschlag 2020 beantragte Verpflichtungskredit von 180 Millionen Franken für die Periode 2020-2025 und die ab 2020 eingestellten Mittel von rund 36 Millionen Franken jährlich tragen dem höheren Bedarf Rechnung.