Müller Leo · Nationalrat · 2019-12-20

Wortprotokoll

Eines der wichtigsten Geschäfte heute und in den nächsten Jahren ist die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Wir brauchen Kampfflugzeuge nicht für die Luftwaffe, wir brauchen diese Flugzeuge nicht für die Armee, und wir brauchen diese Flugzeuge nicht für das VBS. Nein, wir brauchen diese Kampfflugzeuge für den Schutz aller Menschen hier in der Schweiz. Wir brauchen diese Flugzeuge für den Schutz unseres Landes, und wir brauchen diese Flugzeuge für den Schutz unserer Infrastruktur. Dieser Schutz ist nötig, um überhaupt das Funktionieren unserer Gesellschaft, unseres Staates und unserer Wirtschaft sicherzustellen. Wer den Luftraum nicht im Griff hat, hat auch das Darunterliegende nicht im Griff.

Wir haben heute eine Vorlage auf dem Tisch, die sehr gut vorbereitet und beraten wurde. Die Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP sagt mit Überzeugung Ja zu diesem Geschäft.

Einmal mehr hat die SP versucht, in einer Nacht-und-Nebel-Aktion medienwirksam das Geschäft zu vernebeln. Das ist hier in diesem Rat nicht gelungen. Ich bin überzeugt, dass es auch in einer Volksabstimmung nicht gelingt, die Stimmberechtigten mit solchen Störmanövern zu irritieren und die Lage zu vernebeln.

Die Schweiz verfügt heute über Kampfflugzeuge, die nach Abschluss der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zum Teil dreissig Jahre, zum Teil sogar über vierzig Jahre alt sein werden. Wer von Ihnen, der ein Fahrzug fährt, das dreissig oder vierzig Jahre alt ist, meint, es sei auf dem Stand der Technik? Wer hier drin ist dieser Überzeugung? Wer jetzt behauptet, mit den vorhandenen Flugzeugen verfüge die Schweiz über konkurrenzfähiges Material, schätzt, so glaube ich, die Situation nicht ganz richtig ein.

Es ist höchste Zeit, den Kredit für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu beschliessen und den Beschaffungsprozess konkret in die Wege zu leiten. Die Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP sagt aus Überzeugung Ja zur Schweiz und damit Ja zur Sicherheit. Ich danke Ihnen, wenn Sie das Gleiche tun.

[VS]