preparatory:AB 257477
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2020-03-03
Wortprotokoll
Beide Räte waren in diesem Artikel eigentlich für einmal auf der gleichen Linie. Im Nationalrat ist er dann durch eine taktische Abstimmungskaskade ausser Rang und Traktanden gefallen. Der Nationalrat ist wieder bei der Fassung des Bundesrates. Der Vorschlag, den Sie jetzt machen, will wohl zum Ausdruck bringen, dass es um die wesentlichen Kosten geht. Herr Bischof hat dies als Kompromiss bezeichnet. Ich kann mir vorstellen, dass dieser vom Nationalrat dann auch aufgenommen werden könnte.
Aus unserer Sicht steht Ihrer Fassung nach der ganzen Diskussion nichts im Wege.