Hegglin Peter · Ständerat · 2020-03-10

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für die Annahme meines Postulates. Mit diesem Bericht sollen Koordination und Zusammenarbeit der Bundesstellen beim Vollzug der Gesetze und beim Einsatz der Mittel weiter verbessert werden. Der Bund fördert ja bekanntlich auf vielfältige Art und Weise Bestrebungen von Kinder- und Jugendverbänden. Ich möchte nur zwei grosse Instrumente erwähnen: Da sind einerseits die Massnahmen über das Kinder- und Jugendförderungsgesetz von 2013, vollzogen durch das Bundesamt für Sozialversicherungen, und daneben die Massnahmen bei "Jugend und Sport", dort vollzogen durch das Bundesamt für Sport.

Ich beginne mit dem Kinder- und Jugendförderungsgesetz. Seit der Einführung dieses Gesetzes hat man 10 Millionen Franken pro Jahr an Organisationen ausgerichtet, welche die ausserschulische Arbeit mit Kindern und Jugendlichen fördern und auch die Kantone dabei unterstützen, entsprechende Massnahmen einzuführen. Ich unterstütze diese [PAGE 115] Massnahmen sehr. Gerade die ausserschulische Arbeit mit Kindern und Jugendlichen trägt dazu bei, dass diese in ihrem körperlichen und geistigen Wohlbefinden gefördert werden und sich zu Personen entwickeln, die Verantwortung für sich und die Gesellschaft übernehmen. Diese Massnahmen sind so erfolgreich, dass die Anspruchsgruppe immer grösser geworden ist und - wie auch eine Evaluation der Massnahmen zeigt - davon auszugehen ist, dass die Grösse der Anspruchsgruppe in den nächsten Jahren noch stark zunehmen wird. Das führte uns in der letztjährigen Budgetdebatte dazu, die vorgesehenen Mittel von 10 Millionen Franken, die der Bundesrat vorgeschlagen hatte, um 4 Millionen aufzustocken, damit eben die bisher begünstigten Organisationen nicht weniger Mittel erhalten würden.

Auf der anderen Seite, über die Massnahmen "Jugend und Sport", setzt der Bund rund 114 Millionen Franken ein. Von diesen Massnahmen profitieren 640[NB]000 Kinder. Ich denke, vom eingesetzten Geld können also sehr viele Kinder profitieren.

Mein Postulat geht nicht dahin, die Mittel oder die Massnahmen zu streichen, sondern die verschiedenen Instrumente gut zu koordinieren, um Doppelspurigkeiten oder unliebsame Ergänzungen auszumerzen. Damit möchte ich auch schliessen.

Ich danke dem Bundesrat nochmals für die beantragte Annahme des Postulates und für die Erstellung des entsprechenden Berichtes.