Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Wegen eines unsichtbaren Krankheitserregers wurden wir innert kürzester Zeit von einem peitschenden Orkan erfasst. Dieser Sturm in ungeahnter Stärke markiert eine Zeitenwende. Die letzten Wochen mit dem Coronavirus bedeuteten auch innezuhalten, sie bedeuteten eine Rückbesinnung auf Werte, die in unserer sonst so schnelllebigen Zeit an den Rand gedrängt werden. [PAGE 183] Das Leben in der Familie, der Austausch mit Nachbarn, die Solidarität mit und unter den verschiedenen Altersgruppen, aber auch die Selbstverantwortung jedes Einzelnen waren tagtäglich gefragt.

Richtige globale Krisen haben wir in den letzten Jahrzehnten glücklicherweise kaum gekannt. An den Wohlstand haben wir uns leicht gewöhnt und das Leben - warum auch nicht? - genossen. Das Sprichwort "Spare in der Zeit, so hast du in der Not" hat an Bedeutung verloren. Dies rächt sich in schwierigen Zeiten. Auch viele Unternehmen scheinen nicht über die Reserven zu verfügen, um drei bis vier Wochen ohne Umsatz zu überstehen. Es braucht darum ein Umdenken: Mehr Eigenverantwortung, Bescheidenheit, Rücksicht auf andere und die Bereitschaft zu sparen sind gefragt. Es braucht das Bewusstsein, dass unser Wohlstand eben auch darauf beruht, hin und wieder auf etwas verzichtet zu haben. Diese Werte stärken die Gesellschaft und jeden Einzelnen. Gleichzeitig fördern sie eine nachhaltige Wirtschaft, die resilient ist, die Krisen und Stürmen trotzen kann. Ebenso fördern Werte die gerade in einer solchen Zeit unabdingbare gesellschaftliche Kohäsion.

Jetzt gilt es, einen weiteren Sturm zu verhindern und gleichzeitig aufzuräumen. Die richtig schwierige Zeit kommt erst noch. Es gibt keine schnelle Rückkehr in die Vor-Corona-Normalität. Wir sind ein Volk von Individualistinnen und Individualisten, die grösstmögliche Freiheit verlangen. Konsequenterweise müssten wir die gleiche Unabhängigkeit an den Tag legen, wenn nicht alles wunschgemäss läuft, und eben Eigenverantwortung dort wahrnehmen, wo es möglich ist.

Wir müssen darauf abzielen, den Zusammenhalt in der Gesellschaft, die Solidarität und eine nachhaltige Wirtschaft zu stärken. Jeder und jede von uns kann einen Beitrag dazu leisten. Kaufen wir auch künftig im Hofladen ein; setzen wir auf einheimische Qualitätsprodukte; verbringen wir auch nächstes Jahr unsere Ferien in der Schweiz; suchen wir nicht bei jedem Schnupfen gleich den Arzt auf!

Das reicht aber selbstverständlich nicht aus. Wir müssen mittel- bis langfristig die Weichen richtig stellen und aus Fehlern lernen, damit die Gesellschaft, die Wirtschaft und auch das Gesundheitssystem für künftige Stürme gewappnet sind. Es braucht erstens mehr Eigenverantwortung, so zum Beispiel auch von Unternehmen. Wer im Corona-Jahr 2020 Kurzarbeitsentschädigung beansprucht, soll zwar für 2019, nicht aber 2021 eine Dividende ausschütten können. Es braucht zweitens mehr Weitsicht für die nächste Generation. Die Gesundheitskosten dürfen nicht weiter ungebremst steigen. Die Rentenreform muss nun rasch und nachhaltig erfolgen. Es braucht drittens künftig noch mehr Disziplin bei den Ausgaben. Nur ein Staat, der die Finanzen im Griff hat, kann sich die vielen Unterstützungsmassnahmen überhaupt leisten. Schränken wir unsere eigene Anspruchshaltung gegenüber dem Staat auch wieder einmal ein; zeigen wir Bereitschaft, den Gürtel enger zu schnallen! Der Staat soll künftig wieder vermehrt subsidiär wirken.

Das hat uns die Krise heute schon gelehrt: Wenn wir unseren Nachfolgegenerationen das Leben in einem prosperierenden Land ermöglichen wollen, dann sind mehr Eigenverantwortung, nachhaltige Reformen und Ausgabendisziplin unabdingbar. Wir haben es in der Hand.

Dem Dank an den Bundesrat möchte ich mich anschliessen. Ich erlaube mir zum Schluss noch eine Frage an unsere Frau Bundespräsidentin: Im Rahmen der Entscheide vom 16. April 2020 wurden allen möglichen Bereichen Perspektiven gegeben. Vergessen gingen damals Gastronomie und Tourismus. In der Zwischenzeit hat man auch da Kontakt aufgenommen und Lösungen gefunden, oder man ist zumindest auf dem Weg dahin. Zwei Gruppen wurden meines Erachtens aber kaum erwähnt, wahrscheinlich fehlt ihnen auch eine gewisse Lobby. Einerseits sind dies die Kirchen. Welches ist ihre Perspektive? Welchen Kontakt hat man da? Wie sieht es da mit einer Öffnung aus? Andererseits sind es die vulnerablen Gruppen, in erster Linie die älteren Menschen, die jetzt wochenlang zuhause, ich sage einmal, eingesperrt waren und die ein schlechtes Gewissen hatten, wenn sie für einen kurzen Spaziergang auf die Strasse gingen. Auch da möchte ich die Frau Bundespräsidentin um eine Antwort bitten.