Schmid Martin · Ständerat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Mit dem Blick zurück möchte ich mich auch dem Dank der Vorrednerinnen und Vorredner an den Bundesrat, aber auch an alle Verwaltungen, selbst an die Postboten, an die Spitäler, an die Mitarbeitenden und die Ärzte in unserem Land anschliessen. Sie haben alle dazu beigetragen, dass diese Krise bisher so gut bewältigt werden konnte - dies ist mein Eindruck, soweit ich das nach den Informationen beurteilen kann, die mir zur Verfügung stehen. Das ist ein grosser Dank, der hier auszusprechen ist. Stellvertretend möchte ich diesen an Frau Bundespräsidentin Sommaruga aussprechen.

Im Gegensatz vielleicht zu einigen anderen Vorrednern bin ich auch der Auffassung, dass es institutionell gut funktioniert hat, auch wenn wir als Parlament weniger Einflussmöglichkeiten gehabt haben. Ich bin überzeugt: Es ist in einer solchen Krise richtig, dass die Exekutive handeln muss. Wir haben das Recht, später vielleicht dann darüber zu urteilen. Aber in der Regel ist es besser, wenn die Verantwortung ungeteilt ist, wenn jemand in einer Krise einmal die Führung übernimmt, wie das der Bundesrat getan hat.

Welche Themen wir bei der letzten Pandemieübung nicht aufgenommen haben oder warum wir nicht aus den Jahren 2008 und 2014 gelernt haben, ist in einer späteren Phase aufzuarbeiten. Da möchte ich aber nicht nur den Bundesrat in die Pflicht nehmen, sondern auch die Kantone. Als Präsident eines Kantonsspitals stelle ich Ihnen einmal die Frage: Welcher Kanton hat nach 2008 eine Pandemiestation in einem Kantonsspital aufgebaut? Dann stelle ich Ihnen die Frage: Welcher Kanton hat in seinen Spitälern eine Strategie entwickelt, gemäss welcher er Einzelzimmer in einem Pandemiefall in Zweierzimmer umwandeln kann, um die doppelte Kapazität zur Verfügung zu haben? Und so weiter. Hier gibt es eben sehr viele Fragen. Ich glaube, jetzt ist nicht der Moment der Schuldzuweisung. Es ist der Moment, in dem wir die Krise noch nicht bewältigt haben.

Das sind meine zwei Punkte, die ich hier in dieser Diskussion noch anfügen möchte:

Mich würde vonseiten der Bundespräsidentin noch interessieren - rein aus institutioneller Sicht, Frau Z'graggen hat es auch angetönt -, wie und nach welchen Kriterien wir uns dann wieder auf den Weg von der ausserordentlichen Lage zur besonderen Lage begeben und wie es von dorthin zurückgeht. Es ist auch für das Vertrauen unserer Bevölkerung und für die Institutionen sehr wichtig, dass wir signalisieren: Wir verlassen den Krisenmodus, wir gehen jetzt wieder in einen normalen Modus über. Dort haben wir wieder als Parlament die Möglichkeit, im Juni und im September zu tagen und uns einzubringen. Das ist meine Frage: Wie geht es dann vonstatten, und welches sind die Kriterien, nach welchen man zuerst die besondere Lage und dann, auf einer höheren Stufe, die ausserordentliche Lage erklärt hat?

Zumindest wenn ich jetzt die Fallzahlen in den Spitälern in unserem Kanton anschaue, dann hat sich der Lockdown zum Glück auch bewährt. Das ist die erste Bemerkung, und ich wäre hier froh um eine Auskunft, denn diese Transparenz schafft auch das nötige Vertrauen. Ich stelle auch fest: In der Bevölkerung ist das Vertrauen trotz der Lockerungen noch nicht gegeben, es herrschen grosse Ängste vor. Ich glaube, die Frau Bundespräsidentin hat auch in einem Interview [PAGE 188] darauf hingewiesen: Es geht nicht darum, den Leuten Angst zu machen. Mit Eigenverantwortung und der Einhaltung der sozialen Distanz und der Hygienemassnahmen kann man eben schon sehr viel gewinnen, und das ist vielleicht auch der Weg in die Zukunft.

Dann habe ich aber noch einen für mich wichtigeren Punkt. Die Frau Bundespräsidentin hat darauf hingewiesen, dass wir den Weg aus der Krise suchen. Ich bin ja bei einem Pharmazulieferer im Verwaltungsrat. Wenn ich dort das Risiko einschätze, macht mir eigentlich am meisten Sorgen, dass wir uns jetzt allenfalls sehr wohlwollend verhalten und die nächsten Monate eigentlich gar nicht das Problem sind. Aber später, in einer nächsten Phase - nehmen wir einmal an, ohne dass das von mir epidemiologisch untermauert werden kann, im nächsten Winter -, werden wir allenfalls mit einer Kombination von Grippe- und Coronavirus oder einer Mutation des Coronavirus zu tun haben. Dann ist meine Frage: Glauben Sie, dass wir dann nochmals einen Lockdown haben könnten? Können wir es uns in der nächsten Phase, wenn wir ein solches Szenario hätten, gesellschaftspolitisch, wirtschaftlich überhaupt leisten, nochmals einen Lockdown zu haben? Ich sage: Nein, wir könnten uns das nicht leisten.

Deshalb lautet meine Frage an die Frau Bundespräsidentin, ob man sich mit einer Taskforce vorbereitet. Wir müssen lernen, mit diesem Virus, auch mit dieser Gefahr zu leben, aber teilweise dann natürlich auch andere Konzepte entwickeln. Wir haben meines Erachtens jetzt die Zeit, um uns vorzubereiten. Es kann niemand ausschliessen, dass die Situation nochmals auftritt, dass es sich anders entwickelt, dass wir einen Rückschlag haben. Mein Punkt ist einfach: Dann können wir nicht wieder alle Restaurants, alle Schulen auf längere Zeit schliessen - das funktioniert nicht. Meine Frage ist: Wie gehen wir mit dem um, wie bereiten wir uns vor? Das ist der Blick in die Zukunft und nicht der Blick zurück. Rückblickend wurde meines Erachtens sehr viel Gutes und Richtiges gemacht. Jetzt haben wir aber die Zeit, um auch schon diese Fragen zu beantworten.