Herzog Eva · Ständerat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Kollege Würth hat bereits ausgezeichnet zusammengefasst, worum es geht, woher wir kommen, welche Vorschläge wir auf dem Tisch hatten und welche Einigkeit wir in den WBK zwischen National- und Ständerat finden konnten. Das muss ich nicht alles wiederholen. Ich sage nur etwas zu dem, was Herr Stark jetzt gesagt hat.

Sicher haben wir alle Zuschriften bekommen, wir haben alle den Appell der organisierten Kindertagesstätten bekommen. Es gibt immer Einzelfälle, das kann sein. Was ich zu diesem Sachverhalt aber sagen möchte: Was die Verordnung - die dann ja noch geschaffen werden müsste, wenn die Motion angenommen wird - und was die Bundesgelder bringen würden, wäre Gleichbehandlung in den verschiedenen Kantonen, über die ganze Schweiz hinweg. Selbstverständlich könnte man den Eltern, welche die Elternbeiträge bezahlt haben, weil sie sich mit den Krippen so geeinigt haben - juristisch ist ja nicht ganz klar, ob sie jetzt zahlen müssen oder nicht -, diese Beiträge zurückerstatten. Die Kinderkrippen würden das Geld dafür erhalten. Es wäre eine Gleichbehandlung in den verschiedenen Kantonen, wie es sie heute eben noch nicht gibt. Dort liegt eigentlich der Ursprung des ganzen Missstandes und der Forderung nach Geld und nach einer einheitlichen Verordnung. Der Bundesrat hat gesagt, dass die Krippen offen bleiben müssen. In einzelnen Kantonen haben sie geschlossen, in anderen nicht. Viele Kinder haben gefehlt, die einen Eltern haben Beiträge bezahlt, die anderen nicht. Nun könnte man eine Gleichbehandlung in den verschiedenen Regionen erreichen.

Deshalb bitte ich Sie, diese Motion zu unterstützen und morgen dann auch die entsprechenden Gelder dafür zu sprechen.