Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-05-05

Wortprotokoll

Vielen Dank für Ihre Fragen, Herr Gugger. Ich habe in Bezug auf die Gebühren auch schon anderes gehört. Ich sage mal Folgendes: Wir haben das unter anderem auch mit der Swiss und der Lufthansa im Zusammenhang mit der Ausgangslage besprochen. Ist die heutige Ausgangslage zum Beispiel in Bezug auf Gebühren und Betriebszeiten der Flughäfen für die Airlines eine wettbewerbsfähige Ausgangslage? Das haben sie bestätigt, und deshalb haben wir das auch so festgehalten.

Zur Frage, wie sich die Flughäfen dann ausgestalten: Sie wissen ja, die Flughäfen sind zum Teil im Mehrheits- oder Minderheitsbesitz der Kantone. Da haben die Kantone natürlich auch einen wesentlichen Einfluss darauf, wie diese Flughäfen dann ausgestaltet sind. Aber ich glaube, heute kann man sagen, dass die Ausgangslage für die Airlines mit den Bedingungen für die Flughäfen in Ordnung ist. Damit kann man ein Geschäft betreiben. Aber ich würde auch nicht sagen, dass die Bedingungen einseitig zugunsten der Airlines oder einseitig zugunsten der Flughäfen festgelegt sind. Ich muss Ihnen sagen, im UVEK hören wir jeweils die verschiedenen Interessengruppen an, und jede Gruppe hat gesagt, sie habe das Gefühl, sie komme ein bisschen zu kurz.