Hegglin Peter · Ständerat · 2020-05-05

Wortprotokoll

Diese 67 Millionen, die im Budget eingestellt sind, haben sich in zwei Schritten so ergeben. In einem ersten Schritt hatte uns die WAK unseres Rates quasi darauf hingewiesen und den Antrag gestellt, den Betrag um 27 Millionen als A-Fonds-perdu-Beitrag aufzustocken, und zwar eben als dringende Massnahme, weil - es wurde heute schon mehrfach gesagt - der Tourismus vollständig zusammengebrochen ist. Sie wissen: Wenn Sie eine Hotelübernachtung buchen, in einem Hotel in der Schweiz übernachten und dann die Abrechnung anschauen, sehen Sie, dass Sie eine Tourismusabgabe bezahlen. Diese fällt jetzt vollständig dahin. Diese 27 Millionen, die wir in einem ersten Schritt quasi gewährt haben, sind als Ersatz für diese wegfallenden Tourismusabgaben gedacht.

Die zweite Tranche, die wir auf einen Antrag der WAK-S hin genehmigt haben - Sie sehen, dass wir in der Finanzkommission stark auf unsere Fachkommissionen gehört haben -, sieht eine Aufstockung um weitere 40 Millionen Franken vor. Da sind Massnahmen vorgesehen, um den Tourismus wieder anzukurbeln. Es ist nicht beabsichtigt, diese 40 Millionen Franken schon dieses Jahr auszugeben, sondern diese Mittel während drei Jahren für eine Kampagne zu verwenden. Das heisst - so hat es mir der Direktor von Schweiz Tourismus gesagt -, dass dieses Jahr 8 Millionen, nächstes Jahr 22 Millionen und im Jahr 2022 dann 10 Millionen Franken fällig werden sollen. So setzt sich dieser Betrag von 67 Millionen Franken zusammen.

Wir haben diese Entscheide, wie gesagt, in zwei Schritten gefällt: Die 27 Millionen kamen mit 6 zu 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen zustande und der zweite Antrag, diese 40 Millionen, mit 10 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung.

Ich empfehle Ihnen deshalb, den Anträgen der Finanzkommission zu folgen.