Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2020-05-06

Wortprotokoll

Sie haben recht, Herr Nationalrat Molina: Das war auch der Streitpunkt damals bei der Grenzschliessung. Zuerst kam Italien, und wir haben dann nachgezogen und die Grenze ebenfalls geschlossen. Der Grund damals war aber nicht ein rein epidemiologischer, da Viren selbstverständlich keine Grenzen kennen. Wir wissen, dass das Virus aus China kam, denn heute reisen die Menschen, sind mobil, und sie nehmen solche Krankheiten auch mit. Aber es ging dabei auch darum, die Überlastung des eigenen Gesundheitswesens zu verhindern. Damals, als wir die Grenze mit Italien geschlossen haben, gab es schon Hinweise darauf, dass sich Personen aus Norditalien im Tessin hospitalisieren wollten. Doch der Kanton Tessin war schon in einer schwierigen Lage, und deshalb konnte man das nicht zulassen.

In der Zwischenzeit ist man zum Schluss gekommen, dass die Einschränkung der Mobilität natürlich auch dazu beiträgt, die epidemiologische Lage oder, wie die Deutschen jeweils sagen, das Infektionsgeschehen etwas unter Kontrolle zu behalten. Wenn ich mit den Kolleginnen und Kollegen im Ausland spreche, dann höre ich, dass in einem Staat sowohl das Infektionsgeschehen als auch die Massnahmen, die getroffen werden, eine Rolle spielen. Das heisst also, wenn man die Grenzen jetzt bilateral öffnen würde, wollte man das mit einem Staat tun, der auch bei den Öffnungsschritten in etwa eine analoge Situation hat.

Dann kommt hier noch etwas dazu. Es ist nicht sehr charmant, aber die Schweiz ist ein Transitland. Ich höre unsere Nachbarn im Norden sagen: Ja gut, die Schweiz, das ist das eine, aber wir wollen keinen Transit von Italien z. B. nach Deutschland. Das ist so, weil man die Befürchtung hegt, dass damit eine zweite Welle ausgelöst werden könnte - und dies, nachdem man im Inland die Beschränkung der Mobilität sowie alle anderen Einschränkungen angeordnet hat, die wir jetzt erlebt haben und weiterhin erleben.