Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2020-05-06

Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Nationalrat Lohr, ich teile Ihre Einschätzung. Sie sprechen vom Zweiten Weltkrieg: Man muss sich bewusst sein, dass wir seit dem Zweiten Weltkrieg zum ersten Mal Notrecht haben. Wir haben zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg eine Teilmobilmachung der Armee, und das, weil wir eine gravierende Pandemielage erlebt haben. Ich habe viel über den Zweiten Weltkrieg gehört, weil mein Vater fast tausend Tage Aktivdienst geleistet hat, und die Entbehrungen waren in dieser Zeit sehr gross. Das ist heute anders. Die Situation kann nicht verglichen werden, das muss man schon sehen. Wir sind nicht von aussen bedroht, sondern die Bedrohung ist unsichtbar. Und ich betone es noch einmal: Es ist der Wille und die Absicht des Bundesrates, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Nur deshalb haben wir alle Massnahmen getroffen, wie wir sie getroffen haben, aus keinem anderen Grund sonst.

Der Grenzzaun in Kreuzlingen wurde nicht durch mein Departement errichtet, sondern meines Wissens durch die Kantonspolizei. Es stimmt, dass der Grenzverkehr am Anfang zwar stark zurückgegangen ist, aber die fast durchgehenden Kontrollen, die durchgeführt werden mussten, waren für das Grenzwachtkorps, für die Leute vor Ort, die entscheiden müssen, anspruchsvoll. Ich möchte hier auch einmal den Grenzwächterinnen und Grenzwächtern danken, die 24 [PAGE 538] Stunden im Einsatz sind - bei jedem Wetter -, die an der Grenze halt nicht immer alle Wünsche erfüllen können und die schwierigen Situationen ausgesetzt sind.

Der Bundesrat hat die Weisungen an das Grenzwachtkorps insbesondere in Bezug auf die Härtefälle - ich nehme an, dass Sie das ansprechen - vor etwa zwei bis drei Wochen präzisiert. Meines Wissens läuft der Grenzverkehr jetzt relativ friktionslos. Die Priorität wird nun darin bestehen, zu versuchen, den Verkehr der Grenzgänger so weit wie möglich zu erleichtern, damit es nicht zu Staus kommt, wenn bei uns am 11. Mai wieder Öffnungen stattfinden. Wenn wir die Geschäfte usw. wieder öffnen, wird es natürlich auch wieder mehr[NB]Grenzgänger geben, die hierherkommen, um zu arbeiten. Das Grenzwachtkorps und das SEM sind beide sehr[NB]bemüht, das Ganze so friktionslos wie möglich abzuwickeln.

Und noch einmal: Der Bundesrat möchte auch zurück zur Normalität. Wir sind in einer Phase, von der wir nicht genau wissen, wie lange sie dauert. Hoffen wir, dass sie so kurz wie möglich sein mag!