Jositsch Daniel · Ständerat · 2020-06-03

Wortprotokoll

Entschuldigen Sie dieses Hin und Her aufgrund des Ordnungsantrages. Ich wollte natürlich zuerst dem Antragsteller die Möglichkeit lassen, den Ordnungsantrag zu erläutern.

Meine Motion betrifft die Videoüberwachung in Schlachtbetrieben. Der Grund für die Motion ist auf der einen Seite, dass Schlachtbetriebe im Zusammenhang mit dem Tierschutz natürlich hochsensible Bereiche sind. Insbesondere die Bereiche, in denen die Tötung und die Entblutung vorgenommen werden, sind heikle Bereiche. Unsere Gesellschaft hat die Tendenz, das ein bisschen zu verdrängen; man möchte das nicht sehen. Auf der anderen Seite konsumieren wir - auch ich - mit grosser Freude und in grosser Menge Fleisch.

Ich glaube, es besteht ein gewisser Anspruch der Öffentlichkeit, dass dies in geordneten und guten Bahnen abläuft. Jetzt hat eine Studie des Bundes, genauer des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, ergeben, dass in einer grossen Menge von Schlachtbetrieben aufgrund verschiedener Umstände schwierige Situationen und [PAGE 306] Tierrechtsverstösse vorkommen. Die Videoüberwachung ist eine Möglichkeit, die Situation präventiv zu verbessern. (Zwischenruf des Präsidenten: Darf ich Sie bitten, zum Ordnungsantrag zu sprechen?) Ja, ich komme zum Ordnungsantrag. Die Motion ist, auch aufgrund der Massnahmen wie Videoüberwachung usw., relativ stark umstritten. Sie haben aber auch heute in der Presse gesehen, dass es noch weitere Bereiche, so im Zusammenhang mit Tiertransporten usw., gibt, die heikel sind.

Deshalb, meine ich, ist es sinnvoll, wenn man diesen Bereich grundsätzlich anschaut. Wie geht man damit um? Ich bin auch dafür, dass man das in der Kommission relativ breit anschaut. Ich behaupte nicht, mein Vorstoss sei der Weisheit letzter Schluss.

Deshalb bin ich der Ansicht, dass es richtig ist, dem Ordnungsantrag zuzustimmen und die Sache der Kommission zuzuweisen.