Stöckli Hans · Ständerat · 2020-06-03

Wortprotokoll

18.3708[GZ]

[VS][GZ]

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motion. Der Herr Bundesrat verzichtet auf eine Abstimmung.[GZ]

[VS][GZ]

Abgelehnt - Rejeté

[VS]

[VS]

16.312[GZ]

[VS][GZ]

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Frist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes um zwei Jahre, das heisst bis zur Sommersession 2022, zu verlängern. Herr Stark beantragt mündlich, den Antrag der Kommission abzulehnen, die Behandlungsfrist also nicht zu verlängern.