AB 261882

Wortprotokoll

Zum Bild der Giraffe und der Maus: Wenn Sie eine Giraffe beim Fressen betrachten, dann stellen Sie fest, dass noch Horden von Mäusen genug von dem bekommen können, was auf den Boden fällt. So weit zur Zoologie.

Ich möchte zu den Fragen kurz Stellung nehmen. Zur Frage von Herrn Germann zur Stabilität der Banken: Diese hat sich in den letzten Jahren sicher verbessert. Den antizyklischen Kapitalpuffer haben wir jetzt im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Situation aufgehoben, damit die Banken hier etwas mehr Spielraum haben. Die Gefahr einer Blasenbildung besteht aber natürlich schon bei so tiefen Zinsen im Immobilienbereich. Sie ist nicht flächendeckend, aber regional vorhanden.

Zu den Fragen von Herrn Michel zur Kostenregulierung: Was die Kosten betrifft, gibt es die Interpellation Germann 19.3240, "Massgeschneiderte Umsetzung von 'Basel III final' statt teurer Swiss Finish", im Ständerat und die Motion Vogler 15.3400, "Vermeidung unnötiger Bürokratie durch wirkungsvolle Bedarfsanalysen und Regulierungsfolgenabschätzungen", im Nationalrat. Ich weiss nicht, ob wir den Bericht schon zugestellt haben, aber er ist jedenfalls fertig. Er ist schon einmal bei mir vorbeigekommen. Dann kommt er zu Ihnen.

Zur Frage der externen Prüfstelle: Wir sind daran und haben etwas umgewandelt. Sie werden damit nicht zufrieden sein, aber es ist nun zehn nach eins, und Ihre Frage ist nicht Gegenstand der Diskussion. Wir machen hier einen anderen Vorschlag. Um das aufzunehmen: Es sind drei Punkte, die wir in diesem Bereich weiter beachten müssen.

Der erste Punkt: Der Finanzplatz und die Finanzinstitute stehen in einem Strukturwandel. Sehr oft werden dann hohe Kosten ins Feld geführt - deshalb verliere man es. Wir werden einfach damit leben müssen, dass wir in den nächsten Jahren einen Strukturwandel im Finanzplatz haben werden. Da wird das eine oder andere kleinere oder mittlere Institut einfach in dieser Form nicht überlebensfähig sein. Das ist aber nicht die Folge der Kosten, sondern eine Frage des geänderten Bereichs.

Der zweite Bereich, der angesprochen wurde, sind neue Instrumente, neue Technologien. Hier stehen wir immer etwas in einer Güterabwägung: Man kann neuen Technologien Raum schaffen, damit sie sich entwickeln können, oder man kann sie überregulieren. Das ist das Dilemma, in dem wir immer wieder stecken. Da kann es natürlich passieren, dass wir einmal ein Auge zudrücken, um Innovationen nicht zu behindern, und das kann durchaus - das gebe ich zu - ein gewisses Ungleichgewicht ergeben; das behalten wir im Auge.

Beim dritten Punkt komme ich wieder zur Giraffe und zur Maus. Das ist schon etwas, was wir ständig betrachten. Wir müssen aufpassen, dass wir Kleine und Grosse nicht immer über den gleichen Leisten schlagen. Da haben wir einige Verbesserungen erzielt. Wir haben jetzt mit dieser Verordnung, die aufgrund Ihres Vorstosses geschaffen wurde, Kontakt mit der Finma einerseits und mit der Nationalbank andererseits, um das besser auszugleichen. Wir haben das Kleinbankenregime geschaffen, was die Kosten verbessert, und wir sind da in regelmässigem Kontakt.

Insgesamt nehmen wir die Anliegen der Interpellation ernst. Wir sind der Meinung, dass Verbesserungen erzielt wurden. Aber wir sind noch keineswegs am Ende, wir werden in dieser Richtung weiterarbeiten. Ich bin manchmal auch froh, wenn Sie mir einen konkreten Fall liefern, denn wenn ich mit meinen Leuten spreche, ist immer alles in Ordnung. Wenn ich einen Input von der Front bekomme, gibt es schon die eine oder andere Frage, das ist einfach so.

In diesem Sinne sind wir mit sehr vielem einverstanden und bleiben am Ball.