Berset Alain · Bundesrat · 2020-06-08

Wortprotokoll

Vielen Dank, Frau Nationalrätin, für die Frage. Schon heute ist der Bund nicht für die Umsetzung der Schutzkonzepte zuständig. Die Verantwortung liegt bei den Einrichtungen, und die Kantone müssen die Umsetzung verifizieren. Mit dem Ausstieg aus der ausserordentlichen Lage ändert sich diese Situation nicht, weil wir einfach zur besonderen Lage zurückkehren. Das heisst, die Empfehlungen und auch die Regeln, die für die nächsten Schritte einzuhalten sind, bleiben nach wie vor bestehen. Das heisst, die Einhaltung der zwei Meter Abstand wird sehr wahrscheinlich ein grosser Diskussionspunkt bleiben. Zentral ist es aber, eine Umsetzung zu finden, die wirklich funktioniert und die der Situation der spezifischen Einrichtungen Rechnung trägt.