Glarner Andreas · Nationalrat · 2020-06-08

Wortprotokoll

Diese Tracing-App macht uns grundsätzlich Freude. Es ist eine Schweizer Entwicklung, sie ist sehr einfach, sie ist sehr unkompliziert, sie hat eine dezentrale Datenspeicherung. Es ist eine gute Lösung, freiwillig, abschaltbar.

Nun sucht man noch das Problem zur Lösung. In den Kommissionen wurde über Datenschutz gesprochen, über [PAGE 743] Verfolgung und Weiteres. Alle, die diese App nicht wollen, müssen sie nicht installieren. Alle, die sie installiert haben, müssen sie nicht aktivieren, und alle, die sie aktiviert haben, können sie dann wieder ausschalten. Wenn Sie so grosse Sorgen haben, dann bitte ich Sie doch sehr, zu prüfen, ob Ihr Whatsapp nicht doch auch eine gewisse Gefahr darstellt, auch Ihr Facebook, das Sie täglich benutzen, Ihr Instagram und ja, auch Google, das Sie doch immer täglich verfolgt. Wenn Sie noch wissen, dass gewisse dieser aufgezählten Programme oder Apps den gleichen Brüdern und Schwestern in den grossen Staaten gehören, dann müssen Sie endgültig Ihr Handy weit weg werfen oder legen.

Eine Mehrheit der SVP-Fraktion empfiehlt Ihnen deshalb die Annahme der Vorlage, allerdings im Wissen, dass sich das Coronavirus derzeit aus dem Staub gemacht zu haben scheint. Die Lösung kommt also allenfalls etwas spät. Wir unterstützen dann aber den Einzelantrag Addor bezüglich Begrenzung dieser Bestimmungen auf den 31. Dezember 2021.