Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-09

Wortprotokoll

Danke für diese Frage, Herr Fluri. In der Tat, der Bundesrat unterstützt diese Flugticketabgabe, weil er der Meinung ist, alle Sektoren könnten und sollten einen Beitrag leisten. Er hat ja - wir werden noch darüber sprechen - auch bei der Unterstützung der Swiss ganz klar gesagt: Wir unterstützen die Luftfahrt, sie ist wichtig für unser Land, aber gleichzeitig sollen unsere Klimaziele eingehalten werden.

Die Frage, die Sie gestellt haben, wurde in beiden Kommissionen sowie im Ständerat und im Nationalrat intensiv diskutiert. Ich glaube, es ist wichtig, dass das Parlament, dass Sie heute den Rahmen festlegen. Sie haben den Bundesrat beauftragt, in der Verordnung dann zu sagen, wie diese Flugticketabgabe gestaltet werden soll - auch die Unterschiede, ob man Business oder Economy fliegt. Der Bundesrat wird das in der Verordnung regeln.

Wir haben noch keine Beratung dazu geführt und auch keine Beschlüsse dazu gefasst. Aber Sie wissen ja, Herr Fluri, die Verordnung kommt immer auch zur Konsultation in die Kommission. Sie wird auch öffentlich vernehmlasst, und genau diese Fragen, wie man die Flugticketabgabe am besten einsetzt, damit sie auch die gewünschte Lenkungswirkung erzielt, wird man noch diskutieren.