preparatory:AB 262663
Imark Christian · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2020-06-09
Wortprotokoll
Herr Kommissionssprecher, Sie haben die Wirksamkeit der installierten Massnahmen angesprochen. Sie haben diese Wirksamkeit hochgelobt. Wie erklären Sie sich dann, dass das Bundesamt für Umwelt dank einer Studie von Ecoplan herausgefunden hat, dass eben diese Massnahmen gar nicht so wirksam sind, wie man[NB]gemeint hat, dass sehr viele Mitnahmeeffekte entstanden sind? Das hat auch die Finanzkontrolle festgestellt. Sie sagen hier, die Massnahmen seien wirksam. Selbst die Studien des BAFU besagen das Gegenteil.