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Wortprotokoll

Zu Beginn gebe ich gleich meine Interessenbindungen an: Ich bin Mitglied des Initiativkomitees der Pflege-Initiative, ausserdem bin ich nicht nur Politikerin, sondern auch Ärztin. Ich weiss aus persönlicher Erfahrung, dass die Pflege eine tragende Säule der Gesundheitsversorgung ist.

In den letzten Monaten wurde dies auch der Öffentlichkeit klar. Dank seines ausserordentlichen Einsatzes bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie wissen wir alle, wie wichtig das Pflegepersonal ist. Auf Notfällen, Intensivstationen und auf Spitalabteilungen haben die Pflegenden sich um die schwerstkranken Covid-19-Patientinnen und -Patienten und deren Angehörige gekümmert. In Pflegeheimen waren sie lange fast die einzigen Kontaktpersonen zu den Bewohnern und haben versucht, ihnen die soziale Isolation zu erleichtern. In der ambulanten Pflege oder der Psychiatrie waren sie für Menschen der Risikogruppen und ihre Familien oft die ersten Ansprechpersonen. In der Krise standen alle Pflegenden an der Front gegen die Pandemie, teilweise mit zu wenig Schutzmaterial und mit grosser Unsicherheit in Bezug auf das Virus und seine Konsequenzen. Ich schliesse mich deshalb dem an, was unser Berichterstatter, Herr Ständerat Ettlin, vorhin gesagt hat: dem Dank an das Pflegepersonal.

Die ganze Bevölkerung hat gemerkt, wie wichtig die Pflegenden in unserer Gesellschaft und in der Gesundheitsversorgung sind. Das gilt nicht nur für Krisenzeiten. Wie die Pflegefachleute mehrmals gesagt haben, genügt Applaus nicht. Diese tragende Säule unserer Gesundheitsversorgung ist am Bröckeln. Zu wenige junge Leute ergreifen einen Beruf im Bereich der Pflege. Das muss uns zu denken geben, denn diese Lücke wird uns alle betreffen: als Angehörige, als Partner und Partnerinnen, als Mütter und Väter und nicht zuletzt als zukünftige Patienten und Patientinnen.

Wir müssen alles dafür tun, dass die Pflegeberufe attraktive Berufe sind. Wir müssen dafür sorgen, dass junge Leute z.[NB]B. als Fachpersonen Gesundheit in diesen Bereich einsteigen, dass es sich aber für sie auch lohnt, weiterzumachen und die Diplomausbildung zur Pflegefachperson zu absolvieren. Nicht zuletzt müssen die Arbeitsbedingungen, die Bezahlung, die Wertschätzung, die Karrieremöglichkeiten und die Autonomie in ihrem Kompetenzbereich stimmen, damit die ausgebildeten Fachpersonen den Beruf nicht vorzeitig verlassen.

Die Volksinitiative will auf diese Bedürfnisse eingehen und konkrete Antworten bieten. Der Nationalrat hat die Pflege-Initiative im Dezember 2019 relativ knapp zugunsten des indirekten Gegenvorschlages zur Ablehnung empfohlen. Somit stimmte er Massnahmen im Bildungsbereich und einer Änderung im KVG zu, die es Pflegefachpersonen ermöglicht, definierte Leistungen direkt mit den Krankenkassen abzurechnen.

Unsere Kommission anerkennt die Notwendigkeit, mehr Pflegepersonal auszubilden, ebenfalls, indem sie den indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative verabschiedet hat. Dabei kamen wir auf den Entscheid zurück, dass die Kantone vom Bund finanziell unterstützt werden sollen, wenn sie angehenden Pflegefachkräften während der Ausbildung einen Beitrag an den Lebensunterhalt zahlen. Die Kommission will damit während acht Jahren 400 Millionen Franken in die Ausbildungsoffensive in der Pflege investieren und somit mehr Pflegefachkräfte in der Schweiz ausbilden. Das ist sicher gut, genügt aber nicht. Ich werde in der Detailberatung noch darauf zurückkommen.

Die Kommissionsmehrheit anerkennt zwar die Notwendigkeit der eigenständigen Leistungserbringung im Kompetenzbereich der Pflege, knüpft aber diese Möglichkeit an die Bedingung einer zusätzlichen Vereinbarung mit dem Versicherer. Wenn der Rat heute bestätigen sollte, was faktisch eine Einschränkung des Vertragszwangs durch die Hintertüre ist, dann kommt ein Rückzug der Pflege-Initiative wahrscheinlich nicht infrage.

Ausserdem ist der Gegenvorschlag verbesserungswürdig, und zwar in zwei wichtigen Punkten: Erstens braucht es eine angemessene Personaldotierung, wie der Einzelantrag von Ständerätin Baume-Schneider verlangt, damit die Pflegequalität und die Patientensicherheit steigen. Zweitens ist es dringend nötig, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, um [PAGE 464] die Verweildauer im Beruf und seine Attraktivität zu erhöhen. Mehr Patientensicherheit heisst auch weniger Kosten. Studien belegen, dass der Einsatz von gut qualifiziertem Personal in genügender Anzahl zu weniger Komplikationen führt, die Dauer der Spitalaufenthalte verkürzt und Einsparungen von bis zu 1,5 Milliarden Franken pro Jahr ermöglicht.

In Svizzera, tra dieci anni, mancheranno 65[NB]000 infermiere e infermieri. Il 46 per cento, quasi una infermiera o un infermiere su due, abbandona prematuramente la professione. Nella primavera del 2020 erano vacanti oltre 11[NB]000 posti per infermiere e infermieri. Queste cifre basterebbero da sole per farci capire la necessità di intervenire con determinazione ed urgenza nella formazione e nelle condizioni di lavoro del personale infermieristico.

Il Consiglio nazionale dapprima, la Commissione della sicurezza sociale e della sanità del Consiglio degli Stati poi - e mi auguro che oggi anche noi come rappresentanti dei cantoni lo facciamo - hanno riconosciuto l'importanza di investire nel settore infermieristico. Ma ciò non basta. Non è sufficiente investire di più nella formazione, bisogna invece anche creare le condizioni perché questa professione rimanga attrattiva, una professione che, lo voglio ricordare, è svolta prevalentemente da donne. Si tratta di un settore, lo sanno molto bene anche i cantoni, che dipende molto da persone che arrivano da altri paesi. La pandemia ci ha rilevato l'importanza essenziale delle professioni nel settore della cura e delle professioni infermieristiche, che, lo sottolineo ancora una volta, sono svolte prevalentemente da donne e che devono essere rivalutate e riconosciute.

Il nostro paese ha bisogno di personale infermieristico ben formato. Le misure di sostegno alla formazione e al perfezionamento professionale, accanto al riconoscimento delle competenze del personale infermieristico, sono strumenti importanti per rispondere alle esigenze future nei settori ospedaliero e delle cure. Ciò significa stanziare 469 milioni di franchi per la formazione - su questo aspetto torneremo -, non collegare il riconoscimento delle competenze autonome del personale infermieristico ad accordi con gli assicuratori malattia, migliorare le condizioni di lavoro ed avere più tempo per la presa a carico delle e dei pazienti e per le cure. Investire nel personale infermieristico significa investire nel nostro futuro e in un sistema sanitario basato su cure integrate tra i vari professionisti sanitari, siano essi medici, infermiere od infermieri o altri operatori del settore sanitario; significa investire nella qualità delle cure.

Invito quindi ad entrare in materia e ad accogliere le mie proposte di minoranza, sulle quali tornerò dopo.