Amherd Viola · Bundesrat · 2020-06-16

Wortprotokoll

Der Berichterstatter und meine Vorrednerin haben bereits viel gesagt und die Armeebotschaft gut präsentiert. Ich will das nicht alles wiederholen, aber trotzdem noch auf zwei, drei Punkte eingehen.

Die Armee passt ihre Fähigkeiten laufend an die Bedrohung und die Gefahren an. Sie hat mit den Berichten zur Luftverteidigung der Zukunft und zur Zukunft der Bodentruppen aufgezeigt, wie sich die Fähigkeiten entwickeln sollen. Wir hinterfragen jeweils, welche Fähigkeiten wir weiterhin benötigen und mit welchen Systemen wir diese abdecken können. Auf dieser Basis wollen wir künftig den Fähigkeitsdialog mit dem Parlament führen. Der Bundesrat hat für die vorliegende Armeebotschaft drei Schwerpunkte festgelegt:

Premièrement, il s'agit d'améliorer la capacité de conduite, notamment par des investissements en faveur d'une télécommunication résistante aux crises. Deuxièmement, il faudra moderniser les troupes terrestres, en particulier dans le domaine de l'aide en cas de catastrophe et dans celui des chars de grenadiers. Troisièmement, il est prévu de continuer de réduire le parc immobilier.

Die beantragten Investitionen in die Telekommunikation der Armee ermöglichen eine leistungsfähige und krisenresistente Kommunikation. Mit weiteren Investitionen sollen die Fähigkeiten der Bodentruppen stärker auf ein hybrides Konfliktbild ausgerichtet werden. Die Armee soll mobil sein und die zivilen Behörden in Zukunft noch besser unterstützen können. Schliesslich investieren wir in längerfristig genutzte Immobilien. Im Gegenzug können Standorte aufgegeben werden, die wir nicht mehr benötigen; damit wollen wir Einsparungen erzielen. Die Armee muss gegen die vielfältigen Bedrohungen und Gefahren gewappnet sein; es wurde gesagt. Mit den beantragten Investitionen sollen die erforderlichen Fähigkeiten erhalten und weiterentwickelt werden.

In den kommenden zehn Jahren stehen uns weitere bedeutende Investitionen bevor. Alle Investitionen werden aus dem ordentlichen Armeebudget bezahlt. Der Bundesrat hat bereits im Jahre 2017 beschlossen, die Ausgaben der Armee ab 2021 real um jährlich 1,4 Prozent zu erhöhen. Dies entspricht etwa dem durchschnittlichen Wachstum sämtlicher Bundesausgaben. Der Bundesrat ist der Meinung, dass dieses Wachstum gerechtfertigt ist, zumal die Armeebudgets in den letzten Jahren unterdurchschnittlich gewachsen sind. Mit der Armeebotschaft beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Zahlungsrahmen von maximal 21,1 Milliarden Franken. Dies entspricht einem Höchstbetrag für die kommenden vier Jahre.

Ich bin überzeugt, dass wir in Zukunft eine moderne und effiziente Armee brauchen, die unser Land, seine Menschen, die Infrastrukturen und die Wirtschaft schützt sowie zivile Behörden unterstützt. Entsprechend bitte ich Sie, Ihrer Kommission zu folgen und jeweils dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen.