Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2020-06-16

Wortprotokoll

Zuerst möchte ich Ihnen, Frau Bundesrätin, danken, dass Sie in Zukunft das Parlament bei Beschaffungen vermehrt einbinden möchten; gestern war dies so auch in der Medienkonferenz zu erfahren. Diese Absicht ist zu begrüssen. Es ist wichtig, dass die Beschaffungen der Armee künftig noch effizienter, noch zielführender und auch kostengünstiger erfolgen sollen. Aber heute sprechen wir noch über die bisherige Form der Armeebotschaft; dazu einige Bemerkungen.

Ich bitte Sie ebenfalls, auf diese Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen. Damit geben wir der Armee die notwendigen Mittel und Instrumente, um die Sicherheit in unserem Land auch weiterhin zu gewährleisten. Klar ist: Die Bedrohungsformen in unserem Land verändern sich; heutige Konflikte werden nicht nur am Boden und im Luftraum ausgetragen, nein, sie finden auch im elektromagnetischen Raum, im Cyberraum und über sämtliche Kommunikationskanäle im Informationsraum statt. Heute hat die Armee Hauptsysteme, die in den nächsten Jahren ihr Nutzungsende erreichen. Es geht wie gesagt um Mittel zum Schutz des Luftraums, der Führungs- und Nachrichtendienstsysteme und auch um einen wesentlichen Teil der Bodensysteme.

Mit dem Zahlungsrahmen unterbreitet uns der Bundesrat die Verpflichtungskredite 2020, dies mit drei Schwerpunkten: nämlich Führungsfähigkeit verbessern, wesentliche Fähigkeiten der Bodentruppen erhalten und die Anzahl der Immobilienstandorte reduzieren. Beim Immobilienprogramm handelt es sich um Verpflichtungskredite von 489 Millionen Franken, unter anderem für folgende Vorhaben: Konzentration auf eine Bundesbasis auf dem Militärflugplatz Dübendorf, Ausbau und Anpassung des Waffenplatzes Chamblon und Gesamtsanierung und Neubauten, Waffenplatz Frauenfeld, zweite Etappe.

Als Standesvertreterin des Kantons Thurgau begrüsse ich, dass der Waffenplatz Frauenfeld als einer der wichtigsten Waffenplätze der Armee mit dieser zweiten Etappe der Sanierung und Neubauten in der Botschaft enthalten ist.

Die notwendige Konzentration erfordert Investitionsausgaben von 350 Millionen Franken, dies jedoch verteilt auf 15 Jahre. Würde dies nicht an die Hand genommen, müssten im gleichen Zeitraum rund 70 Prozent des Betrages für die Instandsetzung der heutigen Standorte aufgewendet werden. Durch die Optimierung und die Verkleinerung der Gebäudenutzflächen um 20 Prozent verringert sich der Immobilienaufwand über alle Etappen um 2 Millionen Franken pro Jahr. Dank der erhöhten Effizienz reduzieren sich die Personal- und Sachaufwände um zusätzliche 2 Millionen Franken pro Jahr. So können Betriebsaufwände über die Nutzungsdauer von 35 Jahren um total 140 Millionen Franken reduziert werden. Ein Bauprojekt dazu liegt vor, und die Realisierung soll 2021 bis 2024 erfolgen.

Unsere Armee - die letzten Wochen haben es uns allen deutlich gezeigt - wird auch in Zukunft wichtig und unerlässlich sein. Wir brauchen eine gut aufgestellte und einsatzfähige Armee, wenn es darum geht, einer Bedrohung entgegenzuwirken. Dazu zählt eben auch eine Pandemie, aber natürlich auch, die Bevölkerung vor Gewalt zu schützen, die Funktionsfähigkeit der Behörden und der kritischen Infrastrukturen zu gewährleisten und eine Eskalation von Gewalt zu verhindern. Dazu gehört die Sicherung des Luftraumes mit modernen Kampfflugzeugen, dazu gehören gut ausgerüstete Bodentruppen und zeitgemässe Infrastrukturen.

Ich bitte Sie, einzutreten und der Vorlage zuzustimmen.