Gysi Barbara · Nationalrat · 2020-06-17

Wortprotokoll

Ich spreche für die SP-Fraktion. Im Grundsatz stimmen auch wir für dieses Projekt und den Verpflichtungskredit. Wir unterstützen aber auch die Anträge der Kommission. Die SP-Fraktion ist für Eintreten auf dieses Geschäft und unterstützt es wie erwähnt. Die Ablösung von SAP ist schlicht und einfach notwendig.

Dennoch führe ich einige Überlegungen der SP-Fraktion zum Projekt und zum Vorgehen aus: Informatikprojekte haben in der Vergangenheit auch schon zu grösseren Problemen geführt; Sie haben das auch in den Ausführungen der Kommissionssprecher gehört. Erinnert sei an Insieme, da wurde viel Geld in den Sand gesetzt. Damit ist der Bund nicht alleine; nichtsdestotrotz ist es wichtig, dass wir genau hinschauen. Der Ersatz des SAP-Systems stellt die Verwaltung vor andere Herausforderungen als damals bei Insieme, da heute eine Standardsoftware gekauft und nicht eine eigene Software entwickelt wird. Als nicht unproblematisch erachten wir die grosse Abhängigkeit von einem einzigen Anbieter. Das lässt sich allerdings nicht so einfach anders lösen. Wir [PAGE 1042] unterstützen aber, dass, wo möglich, Alternativen gesucht und eingesetzt werden, zum Beispiel bei spezifischen Anwendungen.

Eine grosse Herausforderung ist es, die Zusammenarbeit, die Governance, die Koordination mit den Ämtern, die Anzahl der Spezifikationen, die dann doch gewünscht werden, im Zaum zu halten. Eine Herausforderung ist auch die Tatsache, dass wir zwei Systeme beschaffen: eines für die Verwaltung sowie eines mit höheren Sicherheitsanforderungen für die Verteidigung und die Armee. Eine Herausforderung ist somit eben auch das Zusammenspiel beider Systeme. Die Subkommission hat die Frage, ob es ein oder zwei Systeme braucht, vertieft geprüft. Sie liess sich dann aber überzeugen, dass zwei Systeme Sinn machen und ein Wechsel, jetzt doch nur ein System anzuwenden, zu grossen Verzögerungen und Mehrkosten führen würde. Wir haben uns bei diesen Arbeiten auch auf den Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle gestützt. Die SP-Fraktion unterstützt das Vorhaben so, wie es jetzt aufgegleist ist.

Einen guten Einblick, wie sich das Projekt entwickelt und die Zusammenarbeit funktioniert, gab uns der Besuch im Superb-Haus. Die Verknüpfung der beiden Projekte und der Zusammenzug aller am Projekt Beteiligten an einem Ort erachten wir als zielführend und überzeugend; die Zusammenarbeit und Abstimmung sind zentral. Wichtige Punkte sind die Governance und die Entscheidstrukturen. Diese Punkte haben wir in der Kommission ausführlich diskutiert. Auch hier konnten wir im Austausch mit der Eidgenössischen Finanzkontrolle wichtige Erkenntnisse gewinnen.

Die damals vorliegende Weisung des Bundesrates erachteten wir als zu schwammig. Im Endeffekt führt sie dazu, dass am Schluss die Departemente und nicht die Programmleitung die Entscheidhoheit haben. Da wollen wir klarere Vorgaben haben, denn je mehr Spezifizierungen es geben wird, desto komplexer und teurer wird das Ganze. Den neuen Artikel 4 unterstützen wir daher mit grosser Überzeugung.

Die Kommission verlangt mit dem Artikel 2 Auskunft und einen Bericht über die Auswirkungen zur Effizienz und zur Personalentwicklung. Der SP ist es wichtig, dass die Einführung von Superb nicht als Personalabbau-Massnahme verstanden wird. Wir anerkennen, dass es gewisse Effizienzgewinne geben wird; das soll aufgezeigt werden. Aufgezeigt werden sollen aber auch die Auswirkungen auf das Personal. Wichtig ist auch, den Schulungsbedarf aufzuzeigen. Es soll auch klar sein, wie den Personen, die neue Aufgaben übernehmen müssen, Lösungen angeboten werden. Es werden Stellen wegfallen, und es wird in der Folge Stellenverschiebungen geben. Doch es wurde uns versichert, dass dies nicht zu Entlassungen führen soll. Dies könne mit natürlichen Abgängen oder Pensionierungen aufgefangen werden. Diese Sicherheit für die Mitarbeitenden ist wichtig, und das erwarten wir auch, denn in der Vergangenheit sind im Informatikbereich zu oft Personen, deren Aufgaben wegfielen, dann ausgelagert worden.

Durch Superb werden aber auch Abläufe und zum Beispiel der Beschaffungsprozess verschlankt. Gerade im Bereich der Logistik sind dann Mitarbeitende betroffen, die ihre Aufgaben schon viele Jahre und ohne viel Weiterbildung erfüllt haben. Hier hat der Bund eine besondere Verantwortung. Der Bericht muss auch auf diese Fragen Antworten und nicht nur, wie die Bürgerlichen fordern, Einsparpotenziale aufzeigen.

In diesem Sinne bitten wir Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr gemäss den Anträgen der Kommission zuzustimmen.