Schwander Pirmin · Nationalrat · 2020-06-17

Wortprotokoll

Das Projekt Superb und ERP Systeme V/ar - salopp gesagt die SAP-Ablösung - ist eine Herkulesaufgabe. Ich beneide Bundesrat Ueli Maurer bzw. die Programmverantwortlichen, die jetzt auch hier im Saal sitzen, eigentlich nicht. Wir haben uns, auch innerhalb der SVP-Fraktion, sehr kritisch mit diesem Projekt auseinandergesetzt und uns die Grundsatzfrage gestellt, ob es eigentlich schon spruchreif ist. Denn es geht ja nicht nur um die Ablösung eines bestehenden Systems, sondern es geht um die Neuorientierung, um die Neudefinition von Prozessen. Hier stellt sich die Frage: Wo steht das Projekt?

Selbstverständlich müssen wir bei der Genehmigung des Kredites nicht schon alles wissen. Es müssen nicht alle Prozesse bereits definiert sein. Dann würde man ja unter Umständen den Verpflichtungskredit nicht mehr benötigen. Die grosse Linie muss aber bekannt und klar sein. Es muss für alle klar sein, dass wir jetzt bundesweit über Prozesse sprechen und dass die Departemente hier zurückgebunden werden müssen, wenn Gesamtprozesse definiert werden. Das ist unser Anliegen. Wir haben das vom Parlament aus, von den Finanzkommissionen aus, von der Finanzdelegation aus immer wieder gefordert.

Wir wollen, dass ein solches Projekt in die Gesamtarchitektur des Bundes eingebettet ist. Wir wollen eine Mittelfristplanung für alle Projekte. Deshalb ist es wichtig, dass Prioritäten gesetzt werden, wenn neue Projekte aufgegleist werden. Wir können nicht alles gleichzeitig machen. Wo sind die Prioritäten? Auch hier haben wir noch grosse Fragezeichen. Da müssen wir, das Parlament, die Kommissionen, zusammen mit dem Bundesrat und den Projektverantwortlichen gute Lösungen finden.

Wichtig ist ja das hehre Ziel - es ist eines der obersten Ziele -, dass wir eines Tages medienbruchfreie Datenaustausche[NB]haben, ohne jetzt das Wort "Digitalisierung" verwenden zu wollen. Hier liegt also noch eine Menge Arbeit vor uns. Wir von der SVP-Fraktion fordern den Bundesrat eigentlich auf, eben künftig in Prozessen zu denken, die Prozesse zu definieren. Wir fordern die einzelnen Bundesräte auf, ein bisschen vom Departementsdenken, vom Silodenken wegzukommen. Wenn sie vom Silodenken nicht wegkommen, kann dieses Projekt nicht umgesetzt werden.

Wir fordern - das möchte ich auch von meiner Seite nochmals festhalten -, dass die Nutzen- und Synergiepotenziale sehr schnell, bis Ende Jahr, klar zu sehen sind. Das müsste eigentlich jetzt schon mehr oder weniger vorliegen, aber wir geben dem Projekt noch Zeit. Vor allem müssen auch die Bundesverwaltungseinheiten klar und detailliert aufzeigen, wo die Nutzen- und Synergiepotenziale tatsächlich liegen. Es kann doch nicht sein, dass wir so viel Geld investieren und am Schluss feststellen, dass wir keine Synergien und kein Nutzenpotenzial herausgearbeitet haben.

Wichtig ist noch, dass der Projekt- bzw. Programmverantwortliche definitive Weisungen erteilen kann, wenn man sich im Prozess nicht einig ist, wenn man sich zwischen den Verwaltungseinheiten und zwischen den Departementen nicht einig ist. Da muss eine Person - diese Person sitzt in diesem Raum, das ist Herr Broye - die Weisungsbefugnis haben. Alle anderen haben sich zu fügen, wenn Unklarheiten bestehen. Wir brauchen ein System, das im Datenaustausch entsprechend medienbruchfrei ist. Deshalb braucht es eine klare Weisungsbefugnis. Diese muss bei einer einzigen Person liegen. Da müssen sich, nach den Erfahrungen in der Vergangenheit, die Departemente und eben auch die Verwaltungseinheiten und Amtsdirektoren bewegen. Wir müssen uns an diese Regeln halten: Man kann diskutieren, wenn es Differenzen gibt, aber irgendwann hört die Diskussion auf, und es muss entschieden werden. Das muss bei einer Person sein. Deshalb muss diese Governance klar geregelt werden.

Wir unterstützen diesen Verpflichtungskredit. Wir haben entsprechend einige Vorbehalte, sind aber überzeugt, dass das Projekt gut anläuft, gut bearbeitet werden kann und gut zu Ende gedacht werden kann, wenn diese Regeln eingehalten werden.