Rechsteiner Paul · Ständerat · 2020-06-18

Wortprotokoll

Es tut mir leid, Kollege Français, dass ich Ihnen, meinem Sitznachbarn, widersprechen muss. Die Diskussion in der Kommission zu diesem Punkt war ja sehr kurz. Ich habe mich im Nachgang zum Entscheid noch erkundigt, weshalb jetzt dieser Ansatz von 80 Prozent vorgeschlagen wird. Er orientiert sich an der Subvention für die DAB-Verbreitungskosten, wo auch 80 Prozent vorgesehen sind. Die 80 Prozent - jetzt bezogen auf diesen Punkt - waren in der Vernehmlassung offenbar vollkommen unbestritten. Bei den Agenturen, die Sie erwähnt haben, wird ein Fixbetrag vergütet. Das kann also nicht mit dieser Geschichte verglichen werden.

Es geht hier offenbar vor allem um IT-Kosten. Wenn der Subventionssatz hier auf 50 Prozent heruntergenommen würde, dann würde das die Förderwirkung stark beeinträchtigen. Es geht ja doch um eine Fördermassnahme, die jetzt medienpolitisch von einiger Bedeutung ist, wenn wir namentlich auch an Innovationen denken.

In diesem Sinne möchte ich Sie bitten, hier dem Bundesrat zu folgen und dem Antrag der Minderheit Mazzone zuzustimmen, gemäss dem, was auch in der Vernehmlassung so anerkannt worden ist.