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Wortprotokoll

Sie haben es mitbekommen: Zwei unserer Kollegen sind heute abwesend. Ruedi Noser wird aufgrund eines Unfalls mindestens während der ersten Sessionswoche nicht bei uns sein, und Alex Kuprecht - dem es gutgeht - ist wegen seiner Operation die[NB]ganze[NB]Session nicht anwesend. Er will fit sein für sein Präsidium.

Es liegt für beide Kollegen eine Karte auf dem Tisch, mit der wir ihnen unsere besten Wünsche unterbreiten möchten. Darf ich Sie bitten, diese beiden Schreiben bis heute Abend zu unterzeichnen?

Ich weise Sie zudem darauf hin, dass aus Anlass des Beitritts der Schweiz zum Völkerbund vor hundert Jahren während der ganzen Session eine Ausstellung zu diesem Thema in der Kuppelhalle stattfindet. Nähere Angaben werde ich am kommenden 10. September machen können.

Schliesslich möchte ich es nicht unterlassen, die jungen Damen und Herren auf der Tribüne zu begrüssen. Es sind Vertreterinnen und Vertreter von sieben Jugendparlamenten unseres Landes, die heute die "Mission Takeover" gestartet haben. Es sind junge Menschen, die sich bei uns einbringen wollen, die nach Wegen suchen, um das Milizsystem zu verbessern, und die darauf bedacht sind, auch die Bedürfnisse junger Menschen zu thematisieren.

Pour moi, c'est un très grand plaisir de pouvoir vous saluer et je vous souhaite encore une bonne fin de séjour au Palais fédéral! (Applaudissements)

Schliesslich erlaube ich mir noch einige organisatorische Hinweise, bevor wir zum ersten Geschäft der Tagesordnung kommen. Ja, es sind neue Vorzeichen, die uns in dieser Session begleiten. Alle wollten nach den Erfahrungen in der Bernexpo zurück in das Bundeshaus, zurück ins Parlamentsgebäude. Leider ist das Coronavirus in der Zwischenzeit noch nicht verschwunden - im Gegenteil: Die Ansteckungszahlen sind wieder gestiegen, und sie steigen weiter. Was diese Krise für Probleme schafft, haben wir, Frau Nationalratspräsidentin Moret und ich, in unseren elf Besuchen in den Kantonen deutlich erfahren können.

Dans le système démocratique qui est le nôtre, la tenue de cette session est une nécessité. Le Parlement doit en effet assumer la tâche qui lui incombe en tant qu'autorité suprême de la Confédération. Cela n'est toutefois possible dans la situation actuelle que si des mesures de protection globales sont mises en place et respectées, d'où les parois en plexiglas, les restrictions d'accès ou encore les recommandations relatives au port du masque, que vous suivez bien sûr, comme j'ai pu le constater.

Certes, ces mesures ne sont pas des plus agréables, mais pensez aux nombreux citoyens qui portent des masques, appliquent les mesures de protection et contribuent au quotidien, de manière solidaire, à freiner la propagation du virus. Nous ne pourrons garantir le bon déroulement de cette session que si nous faisons tout notre possible pour éviter de nous contaminer les uns les autres, ce non seulement pour notre propre sécurité ou parce que nous assumons un rôle politique, mais aussi pour éviter à de nombreux collègues de devoir se mettre en quarantaine, et surtout pour préserver notre capacité de décision et, partant, être en mesure d'accomplir notre travail.

Wir können uns im Ratsplenum nicht vertreten lassen. Wir müssen hier abstimmen. Deshalb wurden diese technischen Massnahmen getroffen. Das sind aber nur Hilfsmittel. Entscheidend bleibt unser Verhalten in diesen relativ engen Räumlichkeiten. Halten Sie bitte Abstand. Tragen Sie, sobald Sie nicht an Ihrem Platz sind, eine Maske. Beachten Sie alle anderen Verhaltensregeln. Meiden Sie Ansammlungen, und üben Sie Zurückhaltung bei der Einladung von Gästen. Nur wenn Sie sich an diese Regeln halten, dürfen Sie damit rechnen, bei einem positiven Testergebnis einer Kollegin oder eines Kollegen von Ihrer Kantonsärztin oder Ihrem Kantonsarzt nicht selbst in Quarantäne geschickt zu werden. Nehmen Sie das bitte ernst. Wir hatten zahlreiche Gespräche[NB]mit[NB]den[NB]Kantonsärzten. Sie sind sich ihrer Aufgabe bewusst.

In den Vorzimmern und der Wandelhalle sind auf Wunsch der Frau Bundespräsidentin Plätze markiert, an denen Interviews mit der nötigen Distanz durchgeführt werden können. Denken Sie bitte daran, auch ausserhalb des Bundeshauses alle Vorsichtsmassnahmen einzuhalten, sei es am Abend oder [PAGE 634] auf der Reise. Unsere Aufgabe endet nicht mit dem Verlassen dieses Gebäudes.

Wer sich krank fühlt, gehört nicht hierher. Sollte jemand von Ihnen positiv getestet werden oder in Quarantäne gehen müssen, so bitte ich Sie, mich umgehend zu informieren. Ein allfälliges Contact-Tracing und die Anordnung von Quarantäne erfolgen über den jeweiligen Wohnsitzkanton. Alle Vorkehrungen sind getroffen, Schutzmittel sind installiert, Masken stehen zur Verfügung. Die Verhaltensregeln kennen Sie; es liegt nun in der Verantwortung von Ihnen allen, dass wir unsere Arbeit trotz Pandemie konzentriert und in geordneten Bahnen leisten können.

Wir haben in der Bernexpo grosse Arbeit geleistet. Wir fällten alle Entscheide, die wir fällen mussten. Gleichzeitig haben wir uns auch ein bisschen an die riesigen Hallen gewöhnt. Ich bin sicher, wir werden auch im Parlamentsgebäude wieder grosse Arbeit leisten und uns an unsere persönlichen Plexiglas-Aquarien gewöhnen. Ich wünsche dazu viel guten Willen.

Das Büro hat auch die Frage geklärt, wie mit den elektronischen Geräten umzugehen ist, da wir ja wieder im Parlamentsgebäude sind und alle Dokumente wieder in Papierform verteilt werden. Wir haben im Büro entschieden, zur vor der Bernexpo-Zeit gültigen Regelung zurückzukehren. Damit soll sichergestellt werden, dass die Beratungen von allen Ratsmitgliedern aufmerksam und ungestört verfolgt werden können.

Das Büro hat aber die Gelegenheit genutzt, um die Regelung unabhängig vom Gerätetyp klar zu formulieren. Das heisst, es dürfen alle elektronischen Geräte im Ratssaal verwendet werden, aber nur ohne aufgestellten Bildschirm und ohne Gebrauch der physischen Tastatur. Damit wollen wir verhindern, dass Sie sich mehr um das Gerät vor Ihren Augen als um die Debatte im Rat kümmern. Wir sind also zurück im ständerätlichen Modus.

Bei dieser Gelegenheit, liebe Kollegen und insbesondere liebe Kolleginnen, hat das Büro auch noch die Auslegung des Ausdrucks "schickliche Kleidung" in unserem Reglement etwas zeitgemässer formuliert. Die neue Formulierung der Weisung wird Ihnen sicher Freude machen, sie wird morgen publiziert werden: Schulterfrei ist möglich.

Schliesslich hat es auch am Sessionsprogramm grössere Änderungen gegeben: Da die Vorlage AHV 21 nicht behandlungsreif ist, konnten die für die Nachmittage des 9. und allenfalls des 23. Septembers vorgesehenen EDI-Geschäfte auf den 21. September verschoben werden. Deshalb ist es klar, dass die Nachmittagssitzung vom kommenden Mittwoch entfällt. Bei derjenigen des 23. Septembers kommt es darauf an, wie wir vorwärtskommen. Am Donnerstag, 10. September, findet die Nachmittagssitzung aber statt, damit wir eben das Covid-19-Gesetz beraten können; das liess sich nicht anders machen.

Ganz allgemein ist unser Programm gut gefüllt. Ob wir mit den ordentlichen Sitzungszeiten durchkommen oder ob es in der dritten Woche noch weitere Nachmittagssitzungen geben wird, hängt also von unseren Beratungen ab. Sie erhalten übrigens das neue Sessionsprogramm in Kürze neu ausgedruckt, weil es sehr, sehr viele Änderungen gegeben hat.

Ich bin zuversichtlich, dass wir mit etwas Selbstdisziplin diese Session in unseren eigenen Räumlichkeiten gut hinter uns bringen werden. Ich wünsche Ihnen gute Gesundheit und natürlich eine gute Session!