Studer Lilian · Nationalrat · 2020-09-08

Wortprotokoll

Ich möchte zuerst kurz im Namen der Mitte-Fraktion auf den Einzelantrag Roduit eingehen. [PAGE 1280]

Mit diesem Antrag bleibt die Summe dieselbe: 12 Millionen Franken sollen an die Erhöhung des 3R-Kompetenzzentrums gehen, das ich schon im Eintretensvotum erläutert habe. Es geht beim Kompetenzzentrum darum, die Situation der Tiere bei Tierversuchen zu verbessern. Mit dieser Thematik hat sich die Kommission intensiv auseinandergesetzt. Wie ich schon im Eintretensvotum gesagt habe, werden einige Mitglieder unserer Fraktion gewisse Anträge der Kommission unterstützen, andere aber nicht. Das ist auch ein solcher Antrag, den nicht alle aus unserer Fraktion unterstützen können. Ich werde es aber tun, weil ich es wichtig finde.

Auch die Beschlüsse des Ständerates - die Erhöhung um 4 Millionen Franken für das Gosteli-Archiv und das Schweizerische Tropen- und Public-Health-Institut - bleiben so erhalten. Die nationalrätliche Kommission hat aber den Beschluss des Ständerates so aufgeweicht, dass sie die restlichen 28 Millionen Franken, die der Ständerat für die Unterstützung von Technologiekompetenzzentren im Bereich Forschungsinstitutionen eingestellt hat, nun für alle 29 Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung öffnen möchte und sie ihnen auch zuspricht. Der Einzelantrag Roduit möchte den Entscheid der nationalrätlichen WBK rückgängig machen und dem Ständerat folgen, wobei auch andere Technologietransfer-Einrichtungen, also nicht nur solche im Bereich der Forschungsinstitutionen, sondern auch einzelne im Bereich der Forschungsinfrastrukturen, wie das Idiap, unterstützt werden sollen.

Schlussendlich sollen die Mittel eingesetzt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu stärken, um mehr Innovationsprojekte technologisch zu unterstützen und um neue Kompetenzen zu suchen und zu generieren. Das ist der Sinn der Beschlüsse des Ständerates und nun auch des Einzelantrags Roduit.

So viel zur Erläuterung des Einzelantrags, der auch Sinn macht und für dessen Unterstützung wir Ihnen danken.

Dann noch zum Einzelantrag Nussbaumer: Den kann man unterstützen, ich habe es auch schon im Eintretensvotum gesagt. Ich nehme an, dass die Mehrheit der Fraktion diesen Antrag auch unterstützen wird. Aber ich habe auch gesagt, dass wir dieses Thema in der Kommission behandelt und auch noch einmal die Rückmeldung erhalten haben, dass es eine Botschaft geben werde und wir darüber würden beraten können.

Wie im Eintretensvotum schon erwähnt, wird unsere Fraktion die Anträge auf Erhöhung der Mittel nicht unterstützen; den Kürzungsanträgen wird sie je nachdem zustimmen oder eben auch nicht.