Ettlin Erich · Ständerat · 2020-09-09

Wortprotokoll

Ich bitte Sie auch, die Minderheit Müller Damian zu unterstützen. Vielleicht muss man auch hier festhalten, dass die Bestimmungen natürlich relativ weit gehen können. Doch immerhin hält der Artikel ja fest, dass das EDI Pilotprojekte bewilligen kann; es muss nicht, es kann. Deshalb könnte es auch Experimente, die vielleicht zu weit gehen, nicht bewilligen. Insofern ist hier ein starker Hebel gegeben.

Innovation entsteht nicht von oben. Innovation entsteht von unten. Wenn wir den Regierungen und den Unternehmen, die schon bestehen, immer gesagt hätten: "Ihr müsst vorschreiben, in welchen Feldern man Innovation machen kann", dann wäre keine Innovation entstanden. Die entsteht ja relativ chaotisch.

Insofern möchte ich Sie bitten, hier keine Einschränkung zu machen und die Möglichkeit für unkonventionelle Ideen zuzulassen; Ideen, die wir heute vielleicht noch gar nicht kennen und die dann das Feld gross öffnen. Dann kann das EDI [PAGE 717] immer noch Innovationswünsche, die zu weit gehen, nicht bewilligen. Es hat am Schluss auch den Hebel bezüglich zu weit gehender Experimente.[GZ]

Ich bitte Sie, der Minderheit Müller Damian zu folgen.