Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Sie haben heute kurz vor dem Mittagessen einen Entscheid gefällt, dass Sie nämlich das Breitband-Internet massiv ausweiten wollen, und zwar als Grundversorgung. Das heisst, Sie wollen in allen Gebieten der Schweiz die gleichen Angebote für Breitband-Internet haben. Sie haben sich damit für eine unter Umständen massive Ausweitung der Grundversorgung ausgesprochen. Ich habe Ihnen gesagt, das koste dann noch etwas, aber gleichzeitig, denke ich, ist halt im digitalen Bereich wahrscheinlich in Zukunft schon die Überlegung zu machen: Was braucht die Bevölkerung, und zwar die ganze Bevölkerung, in allen Teilen unseres Landes, in Zukunft im Rahmen der Digitalisierung als Grundversorgung? Da haben Sie einen Entscheid gefällt.

Das Postulat, das von Frau Marti eingereicht wurde, geht eigentlich genau in die Richtung, dass man sich in einem Zeitalter, wo eben Dienstleistungen, die früher physisch erbracht worden sind, jetzt auch digital erbracht werden können, überlegt: Was ist jetzt in diesem Rahmen, in diesem Zeitalter die Grundversorgung, die wir sicherstellen wollen, für alle Gebiete, für alle Regionen, für alle Menschen in diesem Land? Ich denke, es wäre gar nicht schlecht, wenn wir uns das überlegen, anstatt dass Sie einfach punktuell hier entscheiden, dort entscheiden und dann am Schluss nicht genau wissen, was Sie eigentlich insgesamt wollen. Aber vielleicht würden Sie dann auch einmal überlegen, was Sie nicht mehr wollen oder was es nicht mehr braucht.

Ich denke, das ist eine ganz wichtige Diskussion, denn die Grundversorgung, und da kann ich der Postulantin auch zustimmen, es hat sich in der Corona-Krise gezeigt, ist für die Bevölkerung absolut zentral. Das sind Dienstleistungen, die auch mitten in einer Krise immer noch funktionieren. Vielleicht ist es in Zukunft tatsächlich so, dass es eben nicht nur Stahl und Beton ist, sondern dass wir auch im Bereich der Digitalisierung eine gewisse Grundversorgung brauchen, Dienstleistungen, die für alle Menschen da sein müssen. Diese Überlegung zu machen und das dann mit Ihnen gemeinsam zu diskutieren, das ist der Inhalt dieses Postulates.

Es ist richtig, im Rahmen der Strategie Digitale Schweiz macht man sich auch solche Gedanken, und ich würde Ihnen auch in Aussicht stellen: Wenn Sie das Postulat annehmen, machen wir das im Rahmen dieser Strategie und nicht mit einer neuen. Aber ich glaube, die Frage, was im Zeitalter der Digitalisierung die Grundversorgung für die Bevölkerung, für den Zusammenhalt in unserem Land bedeutet, diese Überlegungen sind wichtig und wertvoll.

Deshalb ist der Bundesrat bereit, das Postulat anzunehmen. [PAGE 1394]