Thurnherr Walter · 2020-09-10

Wortprotokoll

Die Ausgangslage für dieses Gesetz war: Wir haben die Covid-19-Verordnungen, die Notverordnungen, angeschaut. Wir haben jetzt nicht einfach geschaut, was im Gesundheitswesen so machbar wäre. Diesen auf Artikel 6 des Epidemiengesetzes gestützten Teil haben wir separat; das sind die Teile, die Sie jetzt ansprechen. Das, was Sie hier in Artikel 2 sehen, ist nur das, was wir gestützt auf Artikel 7 des Epidemiengesetzes weiterführen wollen. Dazu gehören einfach diese Bestimmungen nicht, das ist der Grund.