Graf Maya · Ständerat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Ich möchte mich gerne kurz melden, um zu sagen, dass ich hier bei Absatz 1 die Minderheit I (Bischof) unterstützen möchte. Dann unterstütze ich Absatz 1bis, der neu beantragt ist, was Herr Germann ausgeführt hat. Die Begründung ist folgende: Wir sprechen in diesem Zusammenhang, das hat jetzt auch Herr Würth sehr klar gesagt, immer von "in Zusammenarbeit mit den Kantonen". Diese sind übrigens schon daran, solche Listen zusammen mit den betroffenen Unternehmen aufzustellen. Das ist wirklich etwas, was vor Ort getan werden muss und wo auch vor Ort entschieden werden muss, ob ein Härtefall vorliegt oder nicht.

Ein oft gehörtes Beispiel, wo es einen A-Fonds-perdu-Beitrag brauchen könnte, sind die Schausteller. Diese haben Fixkosten; sie haben grosse Geräte wie Riesenräder oder Schaubuden. Diese müssen unterhalten werden. Bis jetzt ist leider alles ausgefallen. Sie können nirgends auftreten und haben keine Einnahmen mehr. Sie bekommen eventuell über die EO eine Ausfallentschädigung. Aber sie haben natürlich hohe Fixkosten. Das ist nur ein Beispiel. Das muss sauber vor Ort mit den verschiedenen Branchen abgeklärt werden.

Diese Lösung, wie sie jetzt aus dem Nationalrat kommt und wie wir sie jetzt hoffentlich auch anreichern, ist eine sehr wichtige Bestimmung. Der Titel lautet: "Härtefallmassnahmen für Unternehmen". Es geht um jene Unternehmen, die im Kulturbereich gerade nicht gemeint sind, denen aber die Aufträge nicht nur jetzt, sondern leider auch schon für das nächste halbe Jahr praktisch fehlen oder die nur ganz wenige haben.

Ich erspare Ihnen hier, dass ich aus Briefen vorlese, diese haben Sie auch bekommen. Sie kennen auch solche Unternehmen und Selbstständigerwerbende, die auf diese Hilfe über den September hinaus wirklich angewiesen sind. Daher [PAGE 778] bitte ich Sie, dass wir hier eine Lösung suchen, auch wenn es nicht die definitive ist, aber dass wir auch vom Ständerat her mit einer eigenen Lösung in die Differenzbereinigung einsteigen.