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Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-14

Sommaruga Simonetta · Bundesrat · Bern · 2020-09-14

Wortprotokoll

Generell wurden bei den Covid-19-Krediten keine Vorgaben für variable Bestandteile, also sogenannte Boni, im Vergütungssystem der kreditnehmenden Unternehmen gemacht. Das gilt auch für die Sicherung der Kredite an Swiss und Edelweiss. Der Bund lässt sich die Sicherung des Darlehens an die Swiss von dieser zu marktgerechten Kondition entgelten. Die Verträge garantieren ferner, dass die Substanz der bundesgesicherten Kredite bei der Swiss verbleiben muss. Weitere Auflagen wurden in Bezug auf die Gewährleistung der Luftanbindung und der Aufrechterhaltung des Standortes Schweiz gemacht. In Bezug auf die Entlöhnung der Mitarbeitenden oder die Zahlung von Boni durch die Swiss erachteten weder Bundesrat noch Parlament Vorgaben als erforderlich.