Briner Peter · Ständerat · 2002-09-18

Wortprotokoll

Das Geschäft Landesmuseum wird in nächster Zeit in irgendeiner Form in die Kommission für öffentliche Bauten kommen. Es wird dort genau anzuschauen und zu beurteilen sein, wie das Anliegen unter Berücksichtigung der finanzpolitischen Restriktionen, aber auch nach [PAGE 656] Massgabe des Standes des Baugesuches und der Umzonung am sinnvollsten weiter zu bearbeiten sein wird. Wir haben vom Umtausch der Reihenfolge gehört.

Ich nehme den engen finanziellen Handlungsspielraum ernst. Immerhin erachte ich es als definitiv wünschbarer, Investitionsprojekte - das sind ja nicht Ausgaben - zu realisieren, wenn sie startklar sind, als irgendwelche diffusen Impulsprogramme, wie sie zurzeit auch da und dort propagiert werden, lancieren zu wollen.

In diesem Sinne erachte ich die Diskussion zu diesem Projekt, das nun viele Akteure findet, die ein Interesse daran haben, als wichtig.