AB 268817

Wortprotokoll

Wir diskutieren hier Artikel 11, Ziel 10: "Die Schweiz sorgt für eine qualitativ hochstehende und finanziell tragbare Gesundheitsversorgung." Im Rahmen dieses Ziels hat die Einigungskonferenz entschieden, die neuen Ziffern 30ter, 30quater und 30quinquies einzuführen, wie Sie auf der Fahne sehen. Die Einigungskonferenz hat entschieden, die Einführung einer neuen Ziffer 30ter zur Verabschiedung eines neuen Massnahmenplans zur Umsetzung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen zu unterstützen.

Der Nationalrat hat in seiner Version von Ziffer 30ter eine ganze Reihe von Beispielen dieses Massnahmenplans zur Umsetzung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen genannt. Die Einigungskonferenz war der Meinung, dass man das vereinfachen müsste und dass keine Beispiele genannt werden sollten, weil man Gefahr läuft, dass Beispiele vergessen gehen. Deshalb hat man sich für diese vereinfachte neue Ziffer 30ter entschieden.