Müller Damian · Ständerat · 2020-09-17

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen einen Ordnungsantrag auf Zuweisung an die entsprechende Kommission gestellt. Weshalb mache ich das? In den vergangenen Monaten haben wir in der UREK-S bereits mehrmals über die Kreislaufwirtschaft gesprochen. Frau Thorens Goumaz macht hier nun mit ihrer Motion darauf aufmerksam, dass wir mit einer Kreislaufwirtschaft einen sogenannten Green Deal angehen können. Der Bundesrat sagt klar, dass er am 19. Juni dieses Jahres auch unter Einbezug des WBF und des EFD einen entsprechenden Auftrag gegeben habe, damit er bis Ende 2022 einen Entwurf vorlegen könne.

Da wir das Thema ebenfalls in der UREK-S behandeln werden, schlage ich Ihnen vor, dass wir die Motion der Kommission zuweisen, damit wir genau mit diesen Punkten, zusammen auch mit dem Postulat Noser 18.3509, eine Auslegeordnung machen können. Ich bitte Sie, dem nicht zu opponieren. [PAGE 915]