Stähelin Philipp · Ständerat · 2002-09-19

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir ein Wort an die Adresse von Frau Brunner, welche leider nicht mehr im Saal ist. Es trifft zu, dass wir jetzt in einer Revision stehen. Aber insbesondere all jene, welche in der Subkommission waren, erinnern sich, dass wir uns dort entschieden haben, uns auf drei Themen zu konzentrieren und zu beschränken: die Spitalfinanzierung, den Kontrahierungszwang - es wurde gesagt - und die soziale Abfederung, die Prämienverbilligung. Wir haben uns im Wesentlichen auf diese drei Themen beschränkt und haben deshalb nicht noch weitere Bereiche mit einbezogen und geprüft.

Aber das ist mittlerweile bald zwei Jahre her. Das dauert und dauert! Wir können uns der Entwicklung nicht verschliessen. Wir alle stellen fest, wie stetig die Kosten der Versicherung steigen, aber wir tun schon wenig dagegen! Deshalb dieser Vorstoss!

Mit ihrer Zielrichtung wird die Motion nicht die Qualität der ärztlichen Leistungen beeinträchtigen, aber sie wird verhindern, dass stetig neue Leistungen, auch solche, welche noch nicht sehr erprobt sind, kassenpflichtig werden. Das ist die Stossrichtung.

Ich bitte Sie um Unterstützung der Motion.