Ettlin Erich · Ständerat · 2020-09-21
Ettlin Erich · Ständerat · Obwalden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2020-09-21
Wortprotokoll
Ich beantrage Ihnen aus zwei Gründen, diese Motion der zuständigen Kommission zuzuweisen:
Es ist ein Thema, das momentan sehr intensiv bearbeitet wird. Man kann die AHV 21 erwähnen und die BVG-Reform. Die AHV 21 ist jetzt in der Kommission, bei der BVG-Reform wird der Bundesrat noch im Verlauf dieses Jahres mit der Botschaft kommen; dann wird auch da die Diskussion geführt. Deshalb muss das Anliegen im Gesamtzusammenhang und unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Beratung diskutiert werden. Es ist aber prüfenswert. Deshalb, denke ich, ist es richtig, dass die Kommission, die sich sowieso jetzt mit diesen Themen auseinandersetzt, das Anliegen der Motion hier aufnimmt und auch in den zeitlichen Ablauf der Arbeiten einbettet.
Der zweite Grund ist schlicht der, dass Kollege Noser handicapiert ist und in den letzten Tagen keine kluge Argumentation schreiben konnte. Aus Mitleid mit ihm wegen seinem Fahrradunfall und seinen Schmerzen bitte ich Sie, diese Motion doch der Kommission zuzuweisen.