Würth Benedikt · Ständerat · 2020-09-22

Wortprotokoll

Es wurde gesagt: Diese Korrektur ist eigentlich unbestritten. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, Bundesrat Parmelin auch zu fragen, wie nun das weitere Vorgehen ist. Wir werden seit Wochen relativ stark von Lobbys bearbeitet, und es wird immer wieder gesagt, das ganze Thema Erasmus werde auf die lange Bank geschoben. Wir haben in Zusammenhang mit dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative seinerzeit eine Schweizer Lösung gefunden, und wir haben jetzt wieder die Frage, ob man beim aktuell in der EU verhandelten Erasmus-Programm einsteigen will oder nicht.

Ich fände es wichtig, dass wir zuhanden des Parlamentes in der Kommission auch eine Kosten-Nutzen-Bilanz der beiden Pisten bekommen, damit wir sehen, was die Schweizer Lösung, die wir nach 2014 aufgegleist haben, eigentlich gebracht hat. Wie viel hat sie gekostet? Wie viel kostet potenziell ein Einstieg in Erasmus, das neu verhandelt wird, und welchen Nutzen können wir damit stiften?

Ich wäre froh, wenn Bundesrat Parmelin diesbezüglich einige Ausführungen machen könnte, auch ein bisschen zur Klärung der aktuellen Debatte zu diesem Punkt.