Locher Benguerel Sandra · Nationalrat · 2020-09-23

Wortprotokoll

Ich äussere mich als Vertreterin der Minderheit zu Vorlage 10. Zugleich werde ich auch die Position der sozialdemokratischen Fraktion in Bezug auf die vorliegenden Differenzen darlegen.

Bei Vorlage 10 beantragt Ihnen unsere Kommissionsminderheit, dem Beschluss des Ständerates zuzustimmen und eine Erhöhung des Zahlungsrahmens im Bereich Sprachen und Verständigung um 10 Millionen Franken zu sprechen. Es ist sehr erfreulich, dass vom Bundesrat in der Botschaft für den Zahlungsrahmen Sprachen und Verständigung Mehrmittel von jährlich durchschnittlich 2,5 Millionen Franken beantragt werden. Es sind jedoch gemäss Beschluss des Ständerates insgesamt 20 Millionen Franken nötig; dies aus folgenden Gründen:

1.[NB]Sprachgrenzen aufweichen: Der Austausch von Schülerinnen und Schülern und von Lehrpersonen trägt wesentlich zur Förderung des Unterrichts in den Landessprachen bei. Zudem spielen Austauschaktivitäten eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, die kulturellen Aspekte und die anderen Sprachregionen zu verstehen und so zu einem gegenseitigen Verständnis beizutragen.

2.[NB]Umsetzung der Vision: In der 2017 vom Bund und von den Kantonen gemeinsam verabschiedeten Schweizerischen Strategie Austausch und Mobilität wurde die Vision formuliert, dass jede Schülerin und jeder Schüler während der Bildungslaufbahn an mindestens einer Austauschaktivität teilnehmen sollen. Auch wenn wir auf gutem Weg sind, sind wir von diesem Ziel noch weit entfernt; derzeit sind es nur 3 Prozent pro Jahr. Um die Vision umsetzen zu können, braucht es eine starke Intensivierung der gegenwärtigen Förderung des Austauschs.

3.[NB]Ausbau auf der Sekundarstufe II/Berufliche Grundbildung: Zu Beginn der Herbstsession hat der Nationalrat die Kommissionsmotion 20.3918, "Förderung der Mobilität und Sprachaufenthalte der Lernenden", angenommen. Damit brachte unser Rat zum Ausdruck, dass auf der Sekundarstufe II und namentlich in der Berufsbildung deutlich mehr Austausche ermöglicht werden sollen. Mit der Aufstockung der Mittel könnten verschiedene Austausch- und Mobilitätsprogramme mit besonderem Schwerpunkt auf der dualen Lehre sowie Verbände und Unternehmen in diesen Bestrebungen unterstützt werden.

4.[NB]Gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen: Im Sinne der Strategie sowie der neu formulierten gemeinsamen bildungspolitischen Ziele 2019 ist die Förderung von Austausch und Mobilität eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen. Die Kantone leisten bereits heute einen grossen Beitrag, indem sie Austauschaktivitäten der Schulen und [PAGE 1769] die dafür erforderlichen Koordinationsaufgaben finanzieren. Deshalb beantragt auch die EDK gemäss Ständerat eine Verdoppelung der Mittel in diesem Bereich.

Nun komme ich zu den Positionen der SP-Fraktion:

Zu Vorlage 10: Hier unterstützt die SP-Fraktion die Fassung des Ständerates. Denn wir sind überzeugt, dass durch die Verdoppelung der Mittel bei den Sprachaustauschaktivitäten die Förderung der Sprachkompetenzen unserer Kinder und Jugendlichen gestärkt und somit auch ein wesentlicher Beitrag zur viersprachigen Schweiz geleistet wird.

Zu Vorlage 6: Die SP-Fraktion unterstützt den Antrag der Mehrheit mit der Erhöhung des Zahlungsrahmens für Memoriav. Wir sind der Meinung, dass es diese zusätzlichen Mittel braucht, da sich der Verein erfolgreich und nachhaltig als Kompetenzstelle für die Erhaltung und Inwertsetzung des audiovisuellen Kulturguts einsetzt. Wir vertreten diese Meinung vor allem vor dem Hintergrund, dass die Stiftung trotz des qualitativen und quantitativen Ausbaus in den vergangenen acht Jahren keine Erhöhung der Bundesmittel erhalten hat.

Im Weiteren unterstützt die SP-Fraktion auch den Antrag der Minderheit II (Fivaz Fabien), den Zahlungsrahmen zugunsten der Fotostiftung gemäss Ständerat um 800[NB]000 Franken zu erhöhen. Zur Hauptaufgabe der Fotostiftung gehören die Erhaltung, Aufarbeitung und Vermittlung der Werke und Archive der wichtigsten Fotoschaffenden. Auch hier ist für uns für die Erhöhung ausschlaggebend, dass die Fotostiftung in den letzten 14 Jahren mit demselben Bundesbeitrag gearbeitet hat und zugleich jedoch im Auftrag des Bundes laufend neue Archive übernommen hat.