Rechsteiner Thomas · Nationalrat · 2020-09-23

Wortprotokoll

Die Äusserung der Sprecherin der SP-Fraktion, die in Bezug auf den künftigen Finanzbedarf - er ist auf Seite 2273 der Botschaft erwähnt - von einer Steigerung um 50 Prozent gesprochen hat, muss ich aus Sicht der Kommission korrigieren. Grundsätzlich ist es so: Das jährliche Armeebudget hat einen Betrag von 5 Milliarden Franken. Eine Milliarde davon wird aus dem Rüstungsprogramm für Beschaffungen verwendet. Dies ergibt 10 Milliarden Franken während 10 Jahren. In der Zeit nach der nächsten Planungsperiode beträgt aber der Bedarf für Beschaffungen 15 Milliarden Franken, das Geld aber nur 10 Milliarden Franken. Wie wird jetzt dieser Gap von 5 Milliarden Franken geschlossen? Einerseits mit der jährlichen Wachstumsrate von 1,4 Prozent, andererseits dadurch, dass der Betrieb real stabilisiert wird. Dies heisst dann, dass in den Jahren 2023 bis 2032 diese 15 Milliarden Franken zur Verfügung stehen, und dies alles innerhalb des Armeebudgets. Es ist also in keiner Art und Weise eine Steigerung um 50 Prozent, nur die Finanzierung wird klar aufgezeigt.