Graf Maya · Ständerat · 2020-09-24

Wortprotokoll

Meine Ständeratskollegin, Frau Carobbio Guscetti, wirft hier mit dieser Interpellation sehr wichtige Fragen auf und thematisiert ein sehr trauriges Kapitel in unserer Schweizer Gesellschaft. Es ist tatsächlich so, dass im familiären Umfeld pro Monat im Durchschnitt zwei Frauen ihr Leben lassen müssen. Wenn es dann in den Medien "Beziehungsdelikt" genannt wird, wird das dieser Tat in keiner Art und Weise gerecht. Daher möchte ich - wie Frau Carobbio Guscetti - dem Herrn Bundesrat auch die Frage stellen: Welche Strategien sind angedacht, damit hier wirklich von Femiziden, von Frauenmorden, gesprochen wird und nicht das Opfer auch noch zur Täterin wird? Welche Strategien sind angedacht, dass man davon spricht, was es ist: Es ist Frauenmord, es passiert zuhause, im häuslichen Umfeld; das macht es besonders gravierend. Es ist ein gesellschaftliches Problem und nicht ein Problem der Frauen, daher haben wir es hier wirklich mit einer gravierenden Situation zu tun. Leider müssen wir dieses Jahr feststellen, dass es nicht besser geworden ist: Wir können fast jeden Monat wieder lesen, dass solche Verbrechen passieren.

In diesem Zusammenhang sind auch die Kinder involviert. Das sind Familien, dort gibt es Kinder. Diese sind nachher nicht nur alleine, sondern ihr Leben lang traumatisiert. Hier hätte ich auch gerne noch von Ihnen gehört: Gibt es in diesem Umfeld für die Betreuung dieser Familien beziehungsweise der Angehörigen, die zurückbleiben - das sind z. B. auch die Eltern -, auch ein Konzept?

Zuletzt möchte ich noch auf Folgendes hinweisen: In der Legislaturplanung haben wir jetzt in Artikel 9, dort, wo es um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern geht, Folgendes aufgenommen: In Bezug auf die Verabschiedung eines nationalen Aktionsplans zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt muss in dieser Legislatur eine Botschaft verabschiedet werden. Einige Arbeiten wurden schon begonnen. Es ist wirklich dringend nötig, hier schnell, umfassend und effektiv auf allen Ebenen, selbstverständlich auch mit den Kantonen, vorzugehen.