Levrat Christian · Ständerat · 2020-09-24

Wortprotokoll

Ich weiss nicht so recht, ob ich Deutsch oder Französisch sprechen soll, um den Regeln von heute gerecht zu werden. Ich versuche es mal auf Deutsch.

Diese zwei Motionen haben einen Inhalt, den wir schon zweimal in diesem Rat besprochen haben. Es geht um die privatwirtschaftliche Tätigkeit von staatlichen Unternehmen. Es geht um Fragen der Wettbewerbsverzerrung und des Schutzes des kleinen Gewerbes auf der einen Seite und Fragen der Unternehmensfreiheit, des Föderalismus und der Branchenkonvergenz auf der anderen Seite. [PAGE 1048]

Wir haben zuerst die parlamentarische Initiative Fournier 17.517 gehabt, dann die Motion Caroni 19.3238 mit dem gleichen Inhalt, wie Sie denjenigen haben, die wir hier beraten müssten. Ich würde beantragen, dass dies der WAK zugewiesen wird und dass wir uns im ersten Quartal 2021 - in diesem Quartal ist das Programm leider bereits voll - mit diesen Fragen auseinandersetzen. Dies würde, statt einer Abhandlung hier im Rat, die Chance auf eine vertiefte Diskussion erhöhen.