Stöckli Hans · Ständerat · 2020-11-30

Wortprotokoll

Ich bin sehr froh, dass heute nur ein Mitglied wegen Covid-19 nicht mit uns die Arbeit aufgenommen hat. Es ist tatsächlich die Covid-19-Epidemie, die uns den Stempel aufgedrückt, uns das Tempo vorgegeben hat, auch inhaltlich. Ich befürchte, dass sie das auch weiterhin tun wird, jetzt während der zweiten Welle, aber dann auch während der dritten Welle.

Suite aux élections de l'automne 2019, notre conseil a vécu une transformation historique: le "Stöckli" est devenu plus jeune, plus féminin et plus vert. Au total, 22 nouvelles personnalités ont été élues au Conseil des Etats, et les Verts ont pu constituer un groupe.

Le renforcement de l'identité du Conseil des Etats était donc une nécessité et un défi majeur, surtout si l'on tient compte du fait que, enfin, une douzaine de femmes siègent à la Chambre des cantons.

Malgré cela, personne ne remet en cause la culture du débat au sein de notre conseil, qui y est réglementée d'une manière rudimentaire seulement, mais qui est suivie. Néanmoins, nous avons pu constater l'année dernière qu'il restait encore quelque chose à faire, et le nouveau président va bien sûr mettre l'accent sur ce point.

La première année de la législature a montré que la durée de nos séances était comparable à celle des années précédentes. Toutefois, nous devons constater une augmentation significative du nombre d'interventions parlementaires aussi au Conseil des Etats. Un record absolu! La dernière session d'automne a aussi été la plus longue de l'histoire de notre conseil.

Malgré le sérieux et l'importance de notre travail, j'ai essayé, de temps en temps, de faire un peu d'humour, pour détendre l'atmosphère, pour apporter un complément plus léger, pour pousser un soupir de soulagement, pour porter le regard plus loin. Chères et chers collègues, si, ce faisant, j'ai blessé quelqu'un ou quelqu'une, je vous prie de bien vouloir me pardonner. Pour moi, l'humour est une caricature faite de mots.

La lingua è la responsabilità culturale dell'uomo. L'eredità della "Willensnation" svizzera esige che nel nostro paese i cittadini possano convivere su piede di parità con le quattro lingue. La nostra responsibilità politica consiste nel coltivare e incentivare questo approccio anche in seno al Consiglio degli Stati. Mi sono quindi sforzato di dirigere le sedute delle sessioni nelle diverse lingue e di tenere in considerazione le lingue nazionali in modo paritario, sempre secondo il motto che è meglio parlare facendo degli errori piuttosto che stare muto con correttezza.

Igl è stà in onn presidial extraordinari che ans ha manà a noss cunfins en tut ils secturs.

Tatsächlich hat uns dieses Virus in allen Bereichen an unsere Grenzen stossen lassen: Es hat unsägliches Leid in zahlreiche Familien unseres Landes gebracht. Es hat unser Gesundheitssystem einem Stresstest unterzogen. Es hat die Wirtschaft gelähmt. Es hat viele, viele Opfer abverlangt, und wir kämpfen ja noch in dieser ganzen Session um Regelungen, um diese Opfer verträglicher zu machen. Zweifellos hat diese Pandemie auch Spuren hinterlassen, die noch lange sichtbar bleiben werden: in wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und politischer Hinsicht, aber auch im Ratsbetrieb.

Ich muss es sagen: Der Tiefpunkt meines Präsidialjahres war der Sonntagabend des 15. März, als die beiden Büros von National- und Ständerat einstimmig den Abbruch der Frühjahrssession beschliessen mussten. Wir waren, nach einer informellen Telefonkonferenz mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Fraktionen am Sonntagnachmittag, einfach nicht mehr in der Lage, sicherzustellen, dass der Betrieb hätte fortgesetzt werden können, weil uns alle Präsidentinnen und Präsidenten, mit einer Ausnahme, sagten, dass es zahlreiche Mitglieder gebe, die am Montag nicht mehr nach Bern kommen möchten. Alle haben moniert, dass wir die Sicherheit nicht mehr gewährleisten könnten, und dementsprechend haben wir die Session abbrechen müssen. Aber das Parlament hat nie aufgehört zu arbeiten. In den darauffolgenden elf Tagen haben wir zusammen mit den Parlamentsdiensten alles darangesetzt, dass die Kommissionen ihre Arbeit fortsetzen konnten und dass wir nach dem Antrag von 32 Kolleginnen und Kollegen und des Bundesrates die ausserordentliche Session in der Bernexpo durchführen konnten.

Der Höhepunkt meines Präsidialjahres war, dass wir während der ausserordentlichen Session in der Bernexpo alle unsere Geschäfte erledigt haben und dass wir klar zeigen konnten, dass das Parlament als höchste Instanz in unserem Land seine Aufgabe auch wahrnahm. In Erinnerung an diese ausserordentliche Session haben die Frau Bundespräsidentin, meine Kollegin Frau Moret, die Präsidentin des Nationalrates, und ich am 7. Mai dieses Jahres auf der Grossen Allmend in Bern drei Sommerlinden gepflanzt. Die beiden Räte haben ihren Verfassungsauftrag erfüllt, und wir haben dem Volk gezeigt, dass es eben auch in ausserordentlichen Situationen möglich ist, unsere Demokratie arbeiten zu lassen. Wir haben alles darangesetzt, dass das Virus weder Demokratie noch Rechtsstaatlichkeit krank machen konnte. Auf der Erinnerungstafel steht übrigens: "Gemeinsam können wir wachsen. Gemeinsam können wir gestärkt aus der Krise herauskommen." Dabei steht "gemeinsam" im Zusammenhang mit dem Dialog unter den Gewalten.

Die Corona-Pandemie hat der Digitalisierung unserer Gesellschaft einen gewaltigen Schub verliehen. Auch wir im Parlament haben viele Lücken geschlossen und die Möglichkeiten geschaffen, dass die Digitalisierung eben auch uns nützliche Dienste leistet. In Zukunft werden wir uns zweifellos noch mehr mit dieser Frage auseinandersetzen. Ich bin zwar auch der Meinung, dass das Parlament tagen, sich treffen und die Bundesversammlung durchführen muss, dass es nicht eine "Bundes-Videokonferenz" abhalten kann. Trotzdem sind wir gut beraten, rechtzeitig Rechtsgrundlagen zu schaffen, um in Notfällen auch weiterhin arbeiten zu können.

Dieses Jahr war nicht geprägt durch Reisen ins Ausland. Somit habe ich den Rekord meines ehemaligen Kollegen Lombardi nicht gebrochen. Ich war ein einziges Mal im Ausland. Dafür konnte ich aber mit Isabelle Moret die elf Kantone bereisen, die während der Corona-Krise am meisten betroffen waren. Dort konnten wir uns vor Ort ein Bild davon machen, wie die Leute diese schwierige Zeit gestaltet und wie die Parlamente und Regierungen der einzelnen Gliedstaaten unseres Gemeinwesens reagiert haben. Gleichzeitig habe ich über 23 Projekte von Jugendlichen besuchen können, auch im Ausland, um die politische Bildung ins richtige Licht zu rücken. Ich hoffe, dass sich meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Büro immer noch an den Besuch der "Demokratiewerkstatt" in Wien erinnern, wo wir gesehen haben, welch aktive Tätigkeit das Parlament, der österreichische Bundesrat, in dieser Frage erbringt.

La conclusion du projet "En route. Avec la jeunesse pour la démocratie" sera un symposium que nous aurions voulu [PAGE 1081] organiser fin octobre, mais qui a dû être renvoyé au mois de juin de l'année prochaine. Ainsi, nous pourrons donner avec la déclaration de Bienne, des documents pour améliorer la formation politique de nos jeunes.

Vielleicht können Sie sich noch daran erinnern, dass ich bei meiner Wahl ausgeführt habe, eigentlich sei das Ratspräsidium ein Schritt in die falsche Richtung, weil ich gerne die Macht und Freiheit geniessen würde, die ich beispielsweise als Stadtpräsident hatte. Hier musste ich von Anfang bis Ende da sein. Ich hatte nicht die Freiheit, zu wählen, ob ich kommen wolle, und ich hatte auch keine Macht, weil ich nicht einmal abstimmen durfte.

Mit meiner Rückkehr in den Ständerat werde ich also mit grosser Freude meine Macht und meine Freiheit zurückgewinnen. Ich kann Ihnen versichern, dass diese Rückkehr ins Plenum dem Stil des Ständerates entsprechend vor sich gehen wird, weil ich nämlich zuerst auf den Sessel des ersten Vizepräsidenten, dann auf den des zweiten Vizepräsidenten und dann auf den des Stimmenzählers wechseln werde, bevor ich ins heimatliche Ratsplenum zurückgehe. Der Zufall will, dass ich den gleichen Stuhl besetzen darf, den ich vorher schon hatte.

Ich möchte Ihnen allen für Ihr Verständnis, für Ihr Mitmachen und für Ihr Engagement danken. Insbesondere möchte ich den Parlamentsdiensten danken, die in diesem Jahr unter der Leitung von Martina Buol Ausserordentliches leisten[NB]mussten. Sie können sich gar nicht vorstellen, in welch kurzer Zeit all die Arbeiten haben erledigt werden müssen. Das wird uns in ewiger Erinnerung bleiben. (Grosser Beifall)

[VS]