AB 271900

Wortprotokoll

Un des problèmes est aussi le manque d'attrait de la profession d'infirmière. On constate en effet que 46 pour cent des infirmières et des infirmiers abandonnent la profession au cours de leur vie active. A côté d'une meilleure dotation en personnel et du fait de disposer de plus de temps pour dispenser les soins, l'autonomie dans le secteur des soins est certainement l'un des moyens d'atteindre cet objectif. Il s'agit en fait de valoriser les compétences des infirmières et des infirmiers.

Die Möglichkeit, dass Pflegefachpersonen gerechte Abrechnungen machen können, betrifft ein Kernanliegen der Initiative. Ihr Rat anerkennt zwar die Notwendigkeit der eigenständigen Leistungserbringung im Kompetenzbereich der Pflege, aber die Kommissionsmehrheit knüpft diese[NB]Möglichkeit an Bedingungen und zusätzlich an eine Vereinbarung mit den Versicherern. Dies ist faktisch eine Aufhebung des[NB]Vertragszwangs durch die Hintertür, was einen Rückzug der Pflege-Initiative unwahrscheinlich macht.

Wie bereits der Ständerat begründet die Kommission die[NB]Vereinbarung damit, eine Kostensteigerung aufgrund der direkten Abrechnung vermeiden zu wollen. Befürchtungen einer Mengenausweitung sind bei der Pflege aber unbegründet. Der Bundesrat bezeichnet die Leistungen und regelt die vorgängige Pflegebedarfsermittlung. Die Qualitätsvorgaben bestehen ebenfalls gemäss KVG: Qualität und[NB]Wirtschaftlichkeit. Diese sogenannte Vereinbarung ist nicht notwendig, da es bereits heute ausreichend Kontrollmechanismen gibt. Insbesondere gibt es Administrativverträge mit den Versicherungen für freiberufliche Pflegefachpersonen und für die Spitex-Organisationen, die Kontrollmechanismen vorsehen, sodass nur diejenigen Pflegeleistungen bezahlt werden, die dem ausgewiesenen Pflegebedarf entsprechen.

Die Version der Mehrheit der Kommission, die Vereinbarungen vorsieht, wird einen grossen Verwaltungsaufwand verursachen. Ausserdem sind weder die Form noch der Inhalt dieser Vereinbarungen definiert. Deshalb bin ich der Meinung, dass diese Vereinbarungen ein No-Go sind. Wie ich vorhin schon gesagt habe, sind sie auch für die Initianten, welchen ich angehöre, ein No-Go.

Der Berichterstatter hat vorhin gesagt, dass wir für einen[NB]Kompromiss offenbleiben sollten. Ich begrüsse diese Möglichkeit. Wenn ein Kompromiss zustande kommen soll, dann[NB]soll dieser Kompromiss es ermöglichen, die Behandlungsleistungen der Pflegefachpersonen anzuerkennen.

Ich bitte Sie aber, diesem Minderheitsantrag zuzustimmen.