Merz Hans-Rudolf · Ständerat · 2002-09-26

Wortprotokoll

Ich hatte diesen Antrag heute Morgen auf dem Tisch, und es war mir nicht möglich, ihn zu verarbeiten. Aber ich möchte in diesem Zusammenhang auf eine Gefahr hinweisen. Herr Kollege Stadler hat eingangs, beim Eintreten, die Situation bezüglich der Oberaufsicht geschildert, wie wir sie jetzt installieren wollen. Diese Situation betreffend die Oberaufsicht ist sehr kompliziert. Wir haben ganz verschiedene Organe, die sich auch künftig mit den ETH befassen werden. Es ist einmal das Parlament, welches in der Gesetzgebung den Strategiebeschluss fasst, welches den Zahlungsrahmen bewilligt, den Leistungsauftrag mit den Indikatoren, und dann am Schluss auch den Nettofinanzbedarf festlegt. Dann haben wir die WBK, dann haben wir die Finanzkommission, dann haben wir die GPK, dann haben wir die KöB und haben die Finanzdelegation, die vermutlich dann die Ausnahmen in Bezug auf die Gehaltsfestlegung, die wir vorher für bestimmte Verhältnisse dem Bundesrat übertragen haben, noch bewilligen muss. Dann haben wir die ganze zeitliche Abfolge im Rhythmus der Gestaltung all dieser Elemente.

Obwohl ich den Antrag Stadler vollkommen verstehe - er möchte Flexibilität, wie es eigentlich auch in der Wissenschaft üblich ist -, möchte ich Sie doch ein bisschen warnen. Ich wäre eigentlich der Meinung, wir sollten jetzt dieses System, das wir erarbeitet haben, mit all diesen Instanzen und mit all diesen Verfahren, einmal einführen. Dann können wir ja sehen, ob in der Tat ein Bedarf für zusätzliche Flexibilität in Bezug auf den Leistungsauftrag besteht, der ja auf die Indikatoren, auf den Zahlungsrahmen Auswirkungen haben kann. Wenn es sich dann zeigt, dass Anpassungsbedarf da ist, dann sollte man wieder darüber sprechen. Ich fürchte einfach, wenn hier - in bester Absicht - eine Ausnahme gemacht wird, dann bringt das dieses Gleichgewicht, das wir in vielen Sitzungen erarbeitet haben, wieder etwas durcheinander.

Deshalb würde ich meinen, es sollte der Kommission zugestimmt werden.