Schiesser Fritz · Ständerat · 2002-09-26

Wortprotokoll

Aus meiner Position, die ich in der Kommission vertreten habe, unterstütze ich den Antrag Stadler. Ich war der Auffassung, dass man bei der Genehmigung des Leistungsauftrages der bundesrätlichen Version hätte folgen sollen - aber ich habe das nicht in einen Minderheitsantrag aufgenommen -, und zwar nicht aus der Überlegung heraus, dass ich dem Parlament nicht zutrauen würde, einen entsprechenden Leistungsauftrag zu behandeln und zu beurteilen. Aber wenn ich die Tätigkeit des Parlamentes anschaue, so stelle ich fest, dass wir mehr und mehr nicht nur in einer Sachkundenot, sondern auch in einer Zeitnot sind. Es wäre verheerend, wenn die Beratung im Parlament dazu führen müsste, dass man einen Leistungsauftrag für die ETH nicht rechtzeitig verabschieden könnte.

Ursprünglich bestand sogar die Absicht, dass der Leistungsauftrag in den beiden Kammern materiell derart beraten werden sollte, dass Änderungen vorgenommen werden könnten und dass dies in ein Differenzbereinigungsverfahren münden müsste. Da ist der Antrag der Kommission, der nur eine Genehmigung des Leistungsauftrages vorsieht, ein Kompromiss, den ich aber - ich muss es sagen - nicht mit Überzeugung mittrage. Der Antrag Stadler erleichtert es mir allerdings, auf die Kommission einzuschwenken. Es geht um den Fall, dass unvorhersehbare Gründe dazu führen, dass der Leistungsauftrag angepasst werden muss. Ich glaube, dass wir auch in diesem Bereich Flexibilität zeigen müssen, weil die Entwicklungen und Veränderungen rascher vor sich gehen werden, als wir uns das heute vorstellen. Aus all diesen Gründen - und da nach Antrag Stadler die Legislativkommissionen vorgängig konsultiert werden müssen - werde ich diesen Antrag unterstützen.

[PAGE 793] Die Vorbehalte, die von Herrn Merz eingebracht wurden, verstehe ich. Aber es ist uns in dieser Revision nicht gelungen, diese relativ komplexe Organisation weiter zu vereinfachen. Ich meine, es müsse jetzt eine Phase der Erprobung kommen. Dann müsste die Frage der Aufsicht beziehungsweise Oberaufsicht noch einmal gründlich durchleuchtet werden - dies auch aus der Sicht der verschiedenen Instanzen des Parlamentes, die hier tätig sind.