Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2020-12-02

Wortprotokoll

Die Armee bewährt sich während der zweiten Welle von Corona einmal mehr, ist schnell vor Ort, und vor allem sind die Armeeangehörigen da, wenn man sie braucht. Es ist schon das zweite Mal während diesem Jahr, dass die Schweizer Bevölkerung und ganz besonders die Kantone auf die Armee zählen können. Während der ersten Welle war die Armee sehr schnell zur Stelle. Dieser Einsatz wurde mit sehr viel Goodwill aufgenommen. Leider hat sich dann gezeigt, dass viele Armeeangehörige kaum Arbeit hatten und sie zwar vor Ort waren, ihr Einsatz aber nicht klar definiert war. Der Bundesrat hat daraus seine Lehren gezogen und die Vorgaben und Anforderungen an den Einsatz der Armee für die erneuten Anfragen anders und klarer definiert.

Wir begrüssen es, dass die Armee wirklich nur den Einsatz in den Spitälern leistet; dafür sind die Angehörigen der Armee ausgebildet. Im Dialog mit den Kantonen können so Einsatzlücken der Kantone im Gesundheitswesen geschlossen werden. Wir begrüssen es, dass die Gesuche der Kantone sorgfältig geprüft werden und keine Armeeangehörigen auf Vorrat in den Einsatz geschickt werden. Zur Sicherstellung der Subsidiarität wurde dieses Mal ein ganzer Katalog von Massnahmen erarbeitet. Die Kantone müssen zuerst die eigenen Ressourcen ausschöpfen, bevor sie beim Bund Hilfe holen können.

Die Mitte-Fraktion unterstützt diese Vorlage. Wir begrüssen es auch, dass die Einsatztage mit WK-Tagen, Maximum vier WK dieses Jahr, abgegolten werden. Für uns ist es wichtig, dass der Austausch mit den Kantonen verbessert worden ist. Wir danken an dieser Stelle auch der Wirtschaft, ganz besonders den KMU, die erneut bereit sind, ihre Leute in den Einsatz zu schicken.

Befremdend war für uns der Aufruf von Curaviva zusammen mit H plus, Spitex und Senesuisse, die uns aufforderten, die Armee auch in den Pflegeheimen, Altersheimen und für die Spitex einzusetzen. Es kann nicht sein, dass die Verbände für ihre Institutionen die Armee anfordern wollen. Dafür sind die Kantone zuständig; dies würde auch die Subsidiarität verletzen. Zudem müssten die Kantone zuerst nachweisen, dass sie Zivilschutz und Zivildienst für diese Einsätze aufgeboten haben. Bei der Diskussion zum Assistenzdienst in der Sondersession hörten wir ganz andere Töne von der linken Seite, nämlich dass man überall den Zivildienst einsetzen müsse und nicht die Armee. Übrigens wurden damals, wir haben es heute schon gehört, 16[NB]000 Zivildienstleistende[NB]für[NB]einen[NB]freiwilligen Einsatz angeschrieben. Ganze 550 Personen haben sich gemeldet. Weil dies nicht zufriedenstellend geklappt hat, will man jetzt plötzlich überall die Armee einsetzen.

Die Minderheitsanträge Porchet und Fivaz Fabien lehnen wir ab. Der Assistenzdienst wird, wie ich schon vorhin erwähnt habe, an maximal zwei WK während diesem Einsatz angerechnet. Für den Einsatz in den Alters- und Pflegeheimen sind aus unserer Sicht die Angehörigen der Armee die falschen Personen. Die Verbände sollen hier mit den Kantonen verhandeln, damit das Problem vor Ort gelöst und die Leute dort aufgeboten werden können.

Die Mitte-Fraktion dankt allen, die auch während der zweiten Welle ihren Einsatz leisten, ganz besonders denjenigen, die schon im Frühjahr im Einsatz waren und somit dieses Jahr viel Zeit für die Schweizer Armee und für die ganze Schweiz einsetzten.