Amherd Viola · Bundesrat · 2020-12-02

Wortprotokoll

Besten Dank für diese Frage. Einleitend: Ein Problem ist aus meiner Sicht auch, dass Zivildienst, Armee und Zivilschutz nicht beim gleichen Departement angesiedelt sind. Deshalb ist es für mich schwierig, hier Antworten zum Zivildienst zu geben. Aber ich habe mich natürlich beim zuständigen Departement informiert.

Es ist so, dass die Zivildienstleistenden wohl für Einsätze aufgeboten werden können, dass sie aber die Möglichkeit haben, gegen den vorgesehenen Einsatz Rekurs einzulegen. Bis ein solcher Rekurs dann behandelt ist, vergehen Wochen bis Monate, und in dieser Zeit können die entsprechenden Personen nicht eingesetzt werden. Es wurde gesagt: In der ersten Welle wurden über 15[NB]000 Zivildienstleistende vom zuständigen Amt mit der Bitte angeschrieben, sie sollten sich freiwillig melden, um in dieser Krise mitzuhelfen. Rund 500 bis 600 Personen - ich weiss die Zahl nicht genau - haben sich dann tatsächlich gemeldet. Diese arbeiten, und das muss man auch verdanken. Mehr waren es aber nicht, und genau darin liegt das Problem: Die Armee und den Zivilschutz kann man per Marschbefehl aufbieten, und diese Leute müssen dann gehen; beim Zivildienst haben sie hingegen die Möglichkeit, zu rekurrieren und sich so zu wehren.