Rieder Beat · Ständerat · 2020-12-03

Wortprotokoll

Herr Kollege Minder, die Motion hat bereits genützt: Sie haben jetzt gerade dem Bundesrat mitteilen können, dass er am Freitag die entsprechend guten Beschlüsse für die Skigebiete erlassen kann. (Heiterkeit)

Ich sehe, anders als Sie, den Bundesrat nicht in der gleichen Position wie den Präsidenten von Frankreich. Ich habe grosses Vertrauen in eine Kollegialbehörde, die aus sieben Personen besteht und die am Freitag sicherlich die richtigen und weisen Entscheide für die Skigebiete in der Schweiz treffen wird, unabhängig von den Druckversuchen aus dem Ausland.

Ein weiterer Punkt: Mir ist heute nicht bekannt, was definitiv in diesem Rahmenabkommen stehen wird. Da mir nicht bekannt ist, was in diesem Rahmenabkommen stehen wird - weil der Bundesrat noch verhandelt -, hat diese Motion sehr wohl ihren Wert und ihre Bedeutung. Der Bundesrat müsste uns dann aufgrund des definitiven Textes dieses Rahmenabkommens eben auch eine entsprechende Gesetzesvorlage zeitnah bzw. schnell vorlegen. Ansonsten könnten wir alle hier in diesem Saal die Bedeutung für unsere Institutionen, resultierend aus dem Endresultat dieser Verhandlung zum Rahmenabkommen, nicht einschätzen. Das würde die Diskussion über das institutionelle Rahmenabkommen sehr erschweren.

In diesem Sinne hoffe ich auch - ich stimme Ihnen da zu -, dass Herr Bundesrat Cassis seinen Teil dazu beiträgt, dass wir eine geruhsame, schöne Weihnachts- und Neujahrszeit auf den Skipisten haben können.